Manchmal kann man es doch: rechts und links verwechseln. Gerade wird zu großen Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen mit Kanada und USA am 17. September (u.a. in Berlin und in Köln) aufgerufen, da meldet sich doch die AFD und will mit demonstrieren. Die sind auch dagegen, ebenso wie Ver.di, Brot für die Welt, Linkspartei, Jusos und…
„Demokraten sollten ihnen (gemeint sind den Rechtpopulisten) nicht noch das Feld bereiten, sondern entschieden entgegentreten“: so schließt der letzte Beitrag von Petra Kappe im Blog-Der-Republik (Burkaverbot? Eine Phantomdebatte, die nur den Rechten nutzt). Ihr stimme ich zu, dass „Symbolpolitik kein geeignetes Mittel ist, um die Sicherheitslage zu verbessern“, und dahinter sollten wir uns und die…
Die Debatte um die innere Sicherheit treibt immer fragwürdigere Blüten, und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine liebe Not, die Scharfmacher in den eigenen Reihen zur Räson zu bringen. Die Burka, ein vollverschleierndes Kleidungsstück, habe mit der Sicherheit in unserem Land nichts zu tun, sagt der Christdemokrat. Sein nordrhein-westfälischer Parteifreund Armin Laschet spricht deutlicher…
