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Bernd Höcke und die Nazis
Bernd Höcke liebt die Provokation. Erst brüllt er eine verbotene SA-Parole, dann lässt er sein Gefolge SA-Parolen brüllen und geriert […]
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Tagged Demokratie
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AfD will ARD und ZDF abschaffen, warum bekommen sie dennoch Sendezeit?
Eines der wenigen konkreten Vorhaben der AfD, die unverblümt geäußert werden, ist die Kündigung der Medienstaatsverträge. Björn Höcke sagt dies […]
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Neues Wahlgesetz: Das Parlament wird endlich wieder kleiner – Das Bundesverfassungsgericht fordert allerdings Nachbesserung bei der Fünf-Prozent-Hürde
Es ist vollbracht. Der Bundestag wird kleiner, ein weiteres Aufblähen wird dauerhaft ausgeschlossen. Der Kern der Wahlrechtsreform hat vor dem […]
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Und all die Angst auf Erden … „Stell Dir vor, es ist Krieg – und Keiner geht hin.“
Am 24. April gab es im swr-Aktuell ein Interview mit Prof. Dr. Gregor Lang-Wojtasik, das mich als Pazifistin so beeindruckt […]
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AfD Verbot – unbedingt!
Wer „Nie wieder ist jetzt“ ernst nimmt, muss das AfD Verbot betreiben. Zwei NRW-Gerichte haben jüngst bestätigt, dass der Verfassungsschutz […]
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Wussten sie , das AfD gern ihr eigenes Recht mit eigenen Richtern schaffen will?
Die AfD hat Probleme mit der Justiz. Das liegt daran, dass sich so viele AfDler zu kriminellen Taten hinreißen lassen, […]
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Wussten Sie schon, wie sich die konservativen Parteien durch Anbiederung an Rechtspopulisten und Rechtsextremisten wie die AfD selbst marginalisieren?
Schon seit Jahren werden rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien in Europa immer stärker. Gleichzeitig verlieren konservative Parteien. Für die Sozialdemokraten, Grünen […]
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Steuerpolitik hat die soziale Ungleichheit verstärkt, kann aber zum nötigen Umsteuern genutzt werden – Gastbeitrag von Christoph Butterwegge
Die wachsende soziale Ungleichheit ist das Kardinalproblem der Gegenwart, weil sie zu ökonomischen Krisen, ökologischen Katastrophen sowie Kriegen und Bürgerkriegen […]
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Wussten Sie schon, wie sich die AfD auf ihrem Parteitag versucht zu tarnen?
Anfang des Jahres lag die AFD in Umfragen bei 23 Prozent. Bei den Europa-Wahlen wurden es dann 15,9 Prozent. Das […]
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Die AfD Verbieten? Möglichkeiten, Grenzen und Alternativen zu einem Parteiverbot
Erinnert sich noch jemand? Im Jahr 2001, am Jahrestag der Machtergreifung Hitlers, reichte die damalige Bundesregierung einen Verbotsantrag gegen die […]