Schlagworte: Demokratieverständnis

EU-Flagge
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Brüsseler Personalpaket nicht torpedieren

In Anbetracht auseinanderstrebender Interessen in Europa kann man das Brüsseler Personalpaket als politisches Wunder bezeichnen. Worauf sich der Europäische Rat geeinigt hat, ist ein ausgewogener Vorschlag, der die vielen nationalen, kulturellen und parteipolitischen Interessen zusammenbindet. Und genau darum geht es in der Europäischen Union. Für das sog. „Spitzenkandidaten-Prinzip“ ist Europa noch nicht reif, solange es…

Unwetter
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Der Skandal von Wien geht alle Europäer an

„Das Beben in Österreich“ titelt die „Süddeutsche Zeitung“, die den Skandal von Wien um den Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz Strache zusammen mit dem Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ veröffentlicht hat. Man- wer auch immer- hat diesen beiden renommierten deutschen Medien das Video zugespielt. So ist das halt mit exklusiven Geschichten. Was sie daraus gemacht haben, die…

Strache 2009
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In Wien wurde auch die AfD demaskiert

Mit dem Skandal-Video von Ibiza wurden nicht nur der österreichische Rechtsausleger und Vizekanzler Heinz Christian Strache und seine FPÖ demaskiert; enttarnt wurde zumindest auch die deutsche AfD. So hat die schmutzige Affäre im Nachbarland auch was Gutes für uns Deutsche. Denn spätestens jetzt sollte jeder Bescheid wissen: Wer bei der anstehenden Europawahl und auch irgendwann…

Screenshot Google zu Raubtierkapitalismus
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Raubtierkapitalismus ohne Maske

Das hat Seltenheitswert, wenn der aktuelle Raubtierkapitalismus sich ohne Maske zeigt. Sei es beim Thema Mietwucher oder, wie gerade geschehen, mit der Ankündigung des Autokonzerns Daimler, die Parteispenden für die demokratischen Parteien einzustellen. Selbstverständlich hat das Management des Konzerns das Recht, selbst zu entscheiden, wem sie, die eigenen zu entrichtenden Steuern mindernd, Zuwendungen zukommen lassen…

Sommerloch
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Stamp, Özil,der Rechtsstaat und Medien im Sommerloch

Bei RTL sagt der stellvertretende Ministerpräsident von NRW, Joachim Stamp, einen interessanten Satz. Nachdem im Interview erörtert wurde, dass das Gelsenkirchener Gericht die Landesregierung auch schneller über sein Urteil hätte informieren können, dass der „Gefährder“ Sami A. nicht nach Tunesien abgeschoben werden dürfe, sagt Stamp, dass er Sami A. selbstverständlich nicht zurückgeführt hätte, wenn er…

Seehofer, Söder,
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Das Amtsverständnis eines Krawallministers: spalten, Ängste schüren, Unfrieden säen

Die Religionsfreiheit gehört zu Deutschland. Mehr ist zu der Äußerung von Horst Seehofer, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, an sich nicht zu sagen. Die breite Debatte jedoch, die der Bundesinnenminister gleich zu seinem Amtsantritt angezettelt hat, zeugt von einer unguten Distanz zum Grundgesetz. Dort heißt es in Artikel 4: „Die Freiheit des Glaubens, des…

Hass
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Hass und Politik

Politiker brauchen gute Nerven. Vor allem, wenn sie so attackiert, beschimpft werden, wie das zur Zeit die Kanzlerin bei Wahlkampfauftritten im Osten Deutschlands erlebt. Hau ab, verschwinde, das sind glimpfliche Parolen, die man ihr entgegenbrüllt. Schaut man in die Gesichter der Demonstranten, sieht man den Hass, der ihre Proteste begleitet, blinder Hass. Dabei kommt Angela…

Uli Hoeneß mit Heiligenschein
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Uli Hoeneß – ein Märtyrer?

Nicht wenige Zeitgenossen hegen den Wunsch, möglichst schon zu ihren Lebzeiten heilig gesprochen zu werden. Dazu muss jemand indessen nach den Riten der katholischen Kirche möglichst als Märtyrer gestorben sein oder auf dieser Erde zwei Wunder bewirkt haben. Uli Hoeneß, der Präsident des FC Bayern München, hat offenbar die Erdhaftung verloren. Er schwebt in höheren…

Peter Tauber, CDU
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Es folgt der Untergang des Abendlandes

Da treffen sich einige Sozialdemokraten, einige Grüne und einige Linke, um sich über eine mögliche Zusammenarbeit oder gar eine spätere Koalition zu unterhalten. Und dann schaut auch noch SPD-Chef Sigmar Gabriel vorbei. Das geht gar nicht. Prompt wird Deutschland unter einer Rot-Rot-Grünen-Bundesregierung zum Stabilitätsfaktor nicht nur in Europa, sondern in der ganzen Welt. Die Linke,…

Medien-Kommentar zu „Hart aber fair“ vom 8. Juni 2015

Es war ganz klasse, wie Frank Plasberg  den amerikanischen „Experten“ Herrn Hansen, konfrontiert hatte.  Auch ich dachte, ich sähe nicht richtig, als er (Eric T. Hansen, US-amerikanischer Publizist) ziemlich zu Beginn der Sendung diese verächtliche Geste sich erlaubte, die ja seinem Mitdiskutanten bedeutete: „Du quatscht nur dummes Zeug“  angesichts der auf den Punkt genauen Tatsachen-Feststellung des Kabarettisten…