Man kann viele Bilder benutzen, um den Zustand der SPD kurz vor ihrem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn zu beschreiben: für den einen hat die Partei die Wahl zwischen Pest und Cholera, andere bedienen sich eines klassischen Vergleichs aus der Antike und sehen die SPD zwischen den Meeresungeheuern Scylla und Charybdis, wer es einfacher vorzieht,…
Sage niemand, dass Politik im Fernsehen langweilig oder einsilbig sei oder dass Moderatoren vor Politikern kneifen oder gar buckeln. Gestern Abend, Donnerstag 4. Januar, zeigte sich das ZDF von seiner besten journalistischen Seite, kritisch, unabhängig, schlagfertig. Marietta Slomka, von der bekannt ist, dass sie sich nicht vor Königsthronen fürchtet, man frage Sigmar Gabriel, zeigte im…
Über das Verschieben (wenn nicht gar Scheitern) des Maut-Gesetzes kann ich mich immer noch wundern und auch lachen. Da wird ein höchst umstrittenes Gesetz diskutiert, selbst die Kanzlerin wollte die Maut nicht und die SPD auch nicht, aber dann wird es doch verabschiedet mit den Stimmen der großen Koalition, weil man der CSU einen Gefallen…
Die Kanzlerin war gegen die PKW-Maut. Hatte sie doch einst verkündet, mit ihr werde es keine PKW-Maut geben. Und schon hatten damals viele gemeint, Merkel werde diesen Unsinn schon verhindern. Angela Merkel, die angeblich mächtigste Frau nicht nur in Europa, sondern auf dem Erdkreis. Und? Sie ist beschlossen, die PKW-Maut, 2016 sollen Ausländer sie zahlen,…
Der Bundesverkehrsminister Dobrindt von der CSU hat offensichtlich eine Änderung seiner umstrittenen Maut-Pläne im Sinn. Nun sollen die kleinen Landstraßen und Co ausgeklammert werden und wohl nur noch die Autobahnen und Bundesstraßen den Segen der Maut für PKW bekommen. Welch eine Leistung! Klasse, dieser Dobrindt. Nun sind die CDU-Landesverbände beruhigt, weil nunmehr die Ausländer aus…
Von der großen Koalition könnte man eigentlich Großes erwarten. Eigentlich aber nur. Groß ist bei der Koalition allein die Mehrheit, über die die Regierung Merkel/Gabriel im Bundesrat verfügt. Inhaltlich hat diese Regierung bisher vor allem Stückwerk produziert, Geschenke für die jeweilige Klientel der einzelnen Koalitionspartner. Etwas vereinfacht gesagt: Die SPD hat die Rente mit 63…
