Enorm stolz sei sie, schreibt Judith Sargentini bei Twitter, kaum dass das Europäische Parlament das mit Spannung erwartete Abstimmungsergebnis zu Ungarn bekanntgegeben hat. Stolz auf die breite Unterstützung durch das Parlament und dankbar dafür, dass ihre Kollegen – unabhängig von parteipolitischen Interessen – für den Schutz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eintreten. Die Grüne aus den…
Um es gleich vorweg zu sagen: Der Fall Günther Oettinger wirft ein bezeichnendes Licht auf die EU – Kommission in Brüssel und auf das EU – Parlament in Strassburg. Und das in einer Zeit, in der die Europäische Union erodieren kann. Durch nationalistische und fremdenfeindliche Bewegungen unter anderem in Großbritannien, in Polen, in der Slowakei,…
Die Amtszeit von Martin Schulz an der Spitze des Europäischen Parlaments geht unwiderruflich zu Ende. Der deutsche Sozialdemokrat hat der europäischen Sache gutgetan, aufrecht, überzeugend, verbindlich. Nun wechselt er in die Bundespolitik und hinterlässt in Brüssel und Straßburg große Fußstapfen. In die wird ein konservativer Nachfolger treten. So ist es zwischen den großen Parlamentsfraktionen abgemacht,…
