Schlagworte: Friedenspolitik

Kreml, Moskau
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Es geht um Sicherheit mit Russland

Der Zusammenbruch der Sowjetunion war für Russlands Präsidenten Wladimir Putin die „größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“. Auch wenn wir das anders sehen und die Auflösung der UdSSR Millionen Menschen mehr Freiheiten gebracht hat, sollten wir Putins Satz und die damit verbundenen Gefühle nicht einfach ignorieren. Der 26. Dezember 1991(am Tag zuvor war im Kreml…

Panzer
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Wer mit dem Zeigefinger auf Putin zeigt, sollte wissen, dass drei Finger auf die Nato zeigen

Um es vorweg klarzustellen, ich halte militärische Aufmärsche oder Manöver an der Grenze zu anderen Ländern für ein Spiel mit dem Feuer, egal, wo solches Säbelrasseln stattfindet und egal, wer die Soldaten befehligt. Gegenwärtig wird ja von westlicher Seite das Zusammenziehen von angeblich 70.000 bis 100.000 russischer Soldaten an der Grenze zur Ukraine heftig kritisiert…

Screenshot von dem Panel der FE-Stiftung mit Nils Schmid und Beatrice Fihn
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50 Jahre Friedensnobelpreis für Willy Brandt – knüpft Olaf Scholz daran an?

Vor 50 Jahren, am 10. Dezember 1971, hat der damalige Bundeskanzler Willy Brandt in Oslo den Friedensnobelpreis erhalten. Daran erinnerte die Friedrich-Ebert-Stiftung just an dem Tag, an dem Olaf Scholz als vierter sozialdemokratischer Bundeskanzler seinen Amtseid leistete. Die Bemühungen, Brandt und Scholz in eine Linie zu stellen, sind augenfällig. Nicht Helmut Schmidt, trotz der Hamburger…

Hände mit weißen Tauben
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Friedens- und Sicherheitspolitik ohne Schablonen und Denkverbote – Gastbeitrag von Rolf Mützenich

Kontroversen über grundlegende Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik haben die Geschichte der Bundesrepublik von Beginn an geprägt.  Die Entscheidungen zur Wiederbewaffnung, zur Westbindung, zur neuen Ost- und Entspannungspolitik, zur Nachrüstung oder zur  Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr waren stets begleitet von kontroversen und in der Sache durchaus hart, aber zumeist fair geführten Debatten – die…

deutsch-russische Beziehungen - Symbolbild
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Ostpolitik kann heute nur europäisch sein – Gastbeitrag von Dirk Wiese

Zwei Ereignisse des Jahres 2020 geben Anlass, über die deutsch-russischen Beziehungen resümierend, aber auch nach vorne gerichtet, nachzudenken: Am 8./9. Mai jährte sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal – ein wiederkehrender historischer Gedenktag, der uns verbindet und vor Augen führt, welche immense historische Verantwortung wir heute als nachfolgende Generationen haben, den Frieden…

NATO
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Militaristische Ambitionen stehen dem Grundgesetzanspruch der Friedfertigkeit entgegen

Wenn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron große Entwürfe zur europäischen Zukunft ausbreitet, reagiert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gern mit Schweigen. Monatelang ignorierte sie die Reformideen aus dem Elyseepalast, dann überließ sie es ihrer Nachfolgerin im CDU-Vorsitz zu antworten. Viel Substanzielles fiel Annegret Kramp-Karrenbauer allerdings nicht ein. So würgt Berlin den deutsch-französischen Motor ab, der für die…

Frieden
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Über Friedenspolitik, Abrüstung und Vertrauen

Manches war und ist doch anders, als es in moralisch zielenden Einschätzungen der Kriegswaffenkontroll- und Abrüstungspolitik beschrieben wird. Diese Politik war Kind des kalten Krieges. Es war ein kalter Krieg zweier Staatengruppen mit gegensätzlichen grundlegenden Rechtsauffassungen, mit antagonistischen politischen Systemen und konträren kulturellen Vorstellungen. Auf dem Boden des Nachkriegsdeutschland war dieser kalte Krieg hochkonzentriert: Hier…

Flagge Israel
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70 Jahre Israel -Ausnahmezustand als Normalfall

„Der Ausnahmezustand ist die Normalität in Israel. Man hat sich an die Angst nicht gewöhnt. Aber Israelis haben sich mit ihr irgendwie arrangiert, sie gehört zu ihrem Leben“, so hat es der Filmemacher und Journalist Richard C. Schneider anlässlich der Vorstellung seines Buches „ALLTAG IM AUSNAHMEZUSTAND –MEIN BLICK AUF ISRAEL“ in diesen Tagen formuliert und…

Norbert Blüm Buchtitel
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Norbert Blüm: Wegweiser in eine bessere Welt

„Krieg, Folter, Ausbeutung, Ungerechtigkeit, sind keine Wettereignisse wie Tsunami oder Blitz“, so ist es in dem neuen Buch des früheren Arbeits- und Sozialministers, Norbert Blüm zu lesen. Deshalb kommt er zu dem Schluss: „Sie sind nicht gottgegeben. Also können sie auch von Menschen abgeschafft werden.“ Der ehemalige Sozialpolitiker, von manchen Kritikern als Herz-Jesu-Marxist verächtlich gemacht,…