Schlagworte: Friedenspolitik

Symbolbild Frieden
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Gemeinsame Sicherheit für eine gemeinsame Zukunft – Der Palme Report 2 beschreibt die Alternative zur Militarisierung der Welt

I. In seiner Osterbotschaft „Urbi et Orbi“ sprach Papst Franziskus von seiner tiefen Scham darüber, dass einige Länder ihre Militärausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts erhöhen wollen. Er sei davon überzeugt, dass die Menschen eine gemeinsame Sicherheit für eine gemeinsame Zukunft haben wollten. Tatsächlich sind wir heute an einer Weichenstellung, ob es zu einer Weltinnenpolitik…

Panzer
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Leichtes Spiel mit schweren Waffen

Olaf Scholz wird von weiten Teilen der Presse unter Feuer genommen. Weil er der von Russland bedrängten Ukraine keine schweren Waffen liefern will. So lese ich das in fast allen Gazetten der Republik. Der Kanzler müsse nun endlich, er stehe nahezu an der Wand, verspiele das deutsche Ansehen und sei mitverantwortlich für den Kriegsausbruch, die…

Mißtrauensvotum gegen Willy Brandt
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27. April 1972 – JA zur Friedenspolitik Willy Brandts. Gastbeitrag von Franz Müntefering

Am 27. April 1972 stand es Spitz auf Knopf. Willy Brandt sollte abgewählt, Rainer Barzel Bundeskanzler werden. Die Verträge mit Moskau, mit Warschau und mit Ost-Berlin lagen ausgehandelt auf dem Tisch des Bundestages, aber hatten keine Mehrheit. Zusammen mit Brandt sollten sie stürzen. In dem Industriebetrieb, in dem ich als Angestellter diesen Tag erlebte, beherrschte…

Mißtrauensvotum gegen Willy Brandt
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Als das Misstrauensvotum der Union gegen Willy Brandt scheiterte – Kampf um die Entspannungspolitik bis heute. Gastbeitrag von Norbert Römer

Putins Krieg gegen die Ukraine hat unermessliches Leid für Millionen Menschen in diesem Land gebracht. Die Zerstörung der Städte, die Vernichtung von Menschen, die Ermordung von Zivilisten, die gezielte Tötung von hilflosen Frauen, Kindern und älteren Menschen, die Vergewaltigung von Frauen, also der Völkermord und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit lassen den Atem stocken und…

Friedenstaube und Regenbogenflagge
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Frauen machen besser Frieden

Soviel Feminismus war nie. Die neue Bundesregierung bekennt sich zu Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vertritt das Konzept einer feministischen Außenpolitik; Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) steht für eine feministische Entwicklungspolitik. Zum Weltfrauentag im Jahr 2022 sind das starke Botschaften. Doch der entsetzliche Krieg gegen die Ukraine macht Hoffnungen, die sich damit verbinden, auf…

Kriegsschauplatz Ukraine
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Es ist eine neue Zeit – Besser ist sie nicht

Nach dem Schock, schreiben die Medien. Putins Werk, so die Schuldzuschreibung des Krieges, den Russlands Präsident Putin gegen die Ukraine angezettelt hat. Und damit haben wir eine Zäsur, lese ich, eine neue Zeit. Es wird so getan, als sei der Krieg in Europa etwas völlig Neues, Unbekanntes. Was nicht so ganz stimmt, denn es gab…

Europa
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„Es ist Zeit, dass die Europäische Union sich beherzt um die ukrainische Krise kümmert“*

* Übersetzung des Beitrags von Joachim Bitterlich und Nicole Gnesotto in „Le Monde“ vom 9. Februar 2022 Vorbemerkung: Joachim Bitterlich war von 1993 bis 1998 Leiter der Abteilung für Aussen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik im Bundeskanzleramt und hat als „Sherpa“ die internationalen Gipfel-Treffen für Bundeskanzler Helmut Kohl vorbereitet. Heute ist er u.a. Mitglied im Verwaltungsrat des…

Olaf Scholz
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Der Kanzler und die Krisen

Man darf sich in diesen Monaten wundern. Olaf Scholz ist noch keine 100 Tage im Amt, eine Zeitspanne, die früher mal als Maß für ein Zwischenzeugnis gesehen wurde, und schon ist das erste Urteil gefällt. Fehlstart, las ich gerade. Vor Tagen wurde gefragt: Wo ist Scholz? Man erinnerte sich an ein ähnliches Sprachbild aus dem…