Nach einer so langen Zeit in der Bundesregierung fällt es den Abgeordneten der Union schwer, sich in die Rolle der Opposition zu fügen. Viele der älteren Politiker erinnern sich noch an die zutreffende Diagnose ihres früheren leidgeprüften Kollegen Franz Müntefering, der diesen Status als „Mist“ bezeichnete. Nur wenige schöpfen ein wenig Mut aus der Verheißung,…
Der SPD geht es nicht gut, höflich formuliert. Aber der ältesten deutschen Partei kann es noch so schlecht gehen, man findet immer Parteifreunde, die über andere Genossen herziehen. Das Wort Solidarität gehört zum Stamm-Vokabular der Sozialdemokraten, nur in der täglichen Praxis kommt das so gut wie nicht vor. Vor ein paar Wochen hat sich die…
Die Casting-Show der SPD geht in die Endrunde. Völlig offen ist, welches Genossen-Paar die Nase vorn haben wird. Wer auch immer in den Vorsitz der Partei gewählt wird, die Herausforderungen, die zu bewältigen sein werden, sind enorm. Nur noch wenige Sozialdemokraten können derzeit erkennen, wofür ihre einst so stolze und starke Partei überhaupt noch steht….
Die SPD treibt’s besonders masochistisch: Sie tötet sich ganz langsam, begeht Selbstmord auf Raten; und das dermaßen sorgfältig und gründlich, dass ihr absehbarer Tod mit einiger Sicherheit prognostiziert werden kann. Heute steht es so schlecht um die Partei, dass Krisen der Vergangenheit im Rückblick wie goldene Zeiten erscheinen. Mit dem irrationalen und deshalb unerklärlichen Hype…
Die SPD-Führung hat sich endlich in ihrer Verzweiflung ein Herz gefasst und kämpft mit einem runderneuerten Sozialstaatskonzept gegen ihren lang anhaltenden Abwärtstrend an. Die Europawahl am 26. Mai ist wohl die letzte Chance der Sozialdemokratie, um ihren Anspruch als Volkspartei zu behaupten. Diese Europawahl wird aber nicht nur zum politischen „High Noon“ der SPD im…
Habe gerade eine e-mail erhalten mit dem Absender Andrea Nahles. Die Mauer für die Menschen in den neuen Ländern, fordert sie, mit niedrigeren Löhnen und geringerer Rente, müsse endlich fallen. Eine Forderung allerdings, die die Öffentlichkeit, Presse, Rundfunk, Fernsehen offenbar nicht erreicht hat oder sie nicht interessiert. Immerhin die Mitglieder der Partei kennen nun ihre…
Es gibt in diesen Landen eine Partei, deren geschichtliche Größe durch mittlerweile chronische Schwindsucht hingerafft zu werden droht. Die SPD und Ihre Führungskräfte führen dem Volk seit Monaten das Märchen vom Kaiser mit den neuen Kleidern vor. Von Wahlniederlage zu Wahlniederlage präsentieren sie den Bürgern immer entblöstere Leerformeln vom künftigen Glück in ferneren Zeiten. Man…
Die CDU hat sich neu aufgestellt, mit Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Vorsitzende ist der erste Teil der Merkel-Nachfolge erledigt. Auf den zweiten wird man noch etwas warten müssen, wenngleich die Debatte über die Noch-Dauer der Kanzlerschaft von Angela Merkel schon im Gange ist. Dass die CDU-Chefin nur ein paar Stimmen Vorsprung vor ihrem Konkurrenten Friedrich…
Was treibt Andrea Nahles um? Ihr Auftritt vor dem Juso-Kongress am Wochenende war erneut ein Beispiel dafür, wie weit weg sie ist von dem, was die SPD derzeit am dringendsten brauchte, Führung und Überzeugungskraft. Sie beklagt, dass die Jusos bei jedem Problem in der Großen Koalition das Ende der GroKo fordern und nennt das unsolidarisch,…
Es ist schon erstaunlich, wie sich die CDU beim parteiinternen Wettkampf um die Merkel-Nachfolge selber feiert. Da scheint etwas in Gang gekommen zu sein, dass durch die lange, vielleicht allzu lange Regierungszeit von Angela Merkel und ihre noch längere CDU-Regentschaft beinahe vergessen schien: Es wird diskutiert unter Christdemokraten. Drei Kandidaten kämpfen seit Wochen um den Parteivorsitz,…
