Christoph Butterwegge ist gewiss das vom unvergessenen Rudi Carrell gesungene Lied bekannt: „Wann wird es endlich wieder Sommer, ein Sommer, wie“ und so weiter. Eine Zeile im Lied lautet: „…Denn schuld daran ist nur die SPD- he he he.“ Wenn´s Texte von Christoph Butterwegge zu lesen gibt, fällt mir stets diese Liedzeile ein. Denn schuld…
Eine großkoalitionäre Minimallösung gegen AltersarmutKeine wirksame Armutsbekämpfung durch die Grundrente Nach einer zum Teil ermüdenden Diskussion darüber hat die Bundesregierung am vergangenen Mittwoch, dem 19. Februar 2020, ihren Gesetzentwurf zur Grundrente beschlossen. Unterschiedlich zusammengesetzte Regierungskoalitionen hatten zehn Jahre lang darüber gestritten, wie man Geringverdienerinnen und Geringverdiener, die fast ihr ganzes Leben lang gearbeitet, damit aber…
Nach einem langen Hin und Her wird die Grundrente kommen. Minister Hubertus Heil hat dafür gekämpft und sich mit diesem Projekt, das die GroKo im Koalitionsvertrag vereinbart hatte, gegen massive Widerstände durchgesetzt. Manches – vor allem die Finanzierung – ist indessen immer noch ungeklärt: Im ersten Jahr, also 2021, werden die Kosten für die Grundrente…
Die Verwirrung ist groß: Was ist verflixt noch mal eine Bedürftigkeitsprüfung? Und durch was unterscheidet die sich von einer Einkommensprüfung? Und was ist überhaupt Einkommen? Ja, was haben sich die Koalitionsexperten gedacht, als sie die Grundrente in den Koalitionsvertrag schrieben? Erste Frage: Gibt es so etwas wie die Grundrente bereits? Ja, die gibt es. Und…
Dass die alte SPD sich auf ihre Wurzeln besinnen würde, damit hatte ich schon nicht mehr gerechnet. Irgendwie schien die SPD abhanden gekommen zu sein, in Berlin und im Willy-Brandt-Haus genauso wie in den Regionen von Flensburg bis Garmisch, vom Niederrhein bis zum Oderbruch. Die älteste deutsche Partei mit ihrer ruhmreichen Geschichte fand, obwohl oder…
Faktisch ein Jahrzehnt hat die SPD ihren Markenkern vernachlässigt. Endlich geht es ihr wieder um die Reform des Sozialstaats, nach dem sie lange zugesehen hat, dass sich die Gesellschaft in Arm und Reich gespalten hat. Fördern und Fordern war ein Leitmotiv für die Gängelung am Arbeitsmarkt, mit der Arbeitslosigkeit bekämpft wurde. Wer sich prekären Jobangeboten…
In der SPD-Programmküche wird noch gekocht und über Rezepte diskutiert, da entlädt sich bei CDU/CSU im ungewohnten Schulterschluss schon die heiße Magma der Empörung. In Hessen und – natürlich – Bayern spricht man von einem „radikalen Linksruck“ und beschwört die Gefahr eines Koalitionsbruchs. Man spürt: Es ist wieder Wahlkampf. Und man verspricht sich bei den Konservativen…
Na, mal sehen, ob der Vorstoß von Sozialminister Heil, zu einer Grundrente zu gelangen, sich durchsetzen wird. Jedenfalls wäre das für viele Menschen, die aus ganz unterschiedlichen Gründen nur halbtags oder stundenweise arbeiten konnten und entsprechend wenig verdienten, eine Hilfe, nicht in die Altersarmut abzurutschen. Voraussetzung sind 35 Jahre eines Arbeitslebens und Einzahlung in die…
