Schlagworte: Handelsabkommen

Hausanschlußbild
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„JEFTA“ – Die falsche Antwort auf Donald Trump?

Während Donald Trump den globalen Freihandel atomisiert, versucht Europa neue Bündnisse zu schmieden. Die EU wiederholt aber Fehler aus der Vergangenheit und erzeugt somit wachsende Proteste gerade wegen des Umganges mit „Wasser“. Das nächste Freihandelsabkommen ist zwischen der EU und Japan, kurz Jefta genannt, geplant. „Die EU strebt ein Handelsabkommen mit Japan an, um ein…

Brexit
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Minister-Rücktritt in London – der Brexit bleibt ein Desaster für alle

Die Rücktritte von Außenminister Boris Johnson und Brexit-Minister David Davis kommen wie ein Paukenschlag daher. Zum wiederholten Mal ist vom bevorstehenden Sturz der britischen Premierministerin die Rede, von Chaos und Scheitern. Allerdings dürfte Theresa May der Abgang der Hardliner keineswegs überrascht haben. Er war als Konsequenz ihrer jüngsten Kursbestimmung für einen „weichen“ Austritt aus der…

Fragezeichen
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Brexit -Ein Trauerspiel in zahllosen Akten

Das Trauerspiel um den Austritt der Briten aus der europäischen Union nimmt zunehmend groteske Züge an. Die Hängepartie um den Brexit wird auch zu einem mahnenden Lehrstück über die Risiken, die ein Pakt zum reinen Machterhalt birgt. Premierministerin Theresa May hat sich der pro-britischen Nordirland-Partei DUP ausgeliefert, um sich eine Mehrheit im Unterhaus zu sichern….

Demonstration gegen CETA und TTIP
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CETA, die EU und die Konzerne

Das Gejammer ist groß. Das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU ist faktisch gescheitert. Dabei ist nur eingetreten, was die Regierungschefs der Europäischen Union angesichts der übergroßen Kritik an dem Abkommen glaubten tun zu müssen, den Vertragstext erst dann zu unterschreiben, wenn auch die Zustimmung ihrer jeweiligen Parlamente vorliegt. Und jetzt ist der Normalfall in…

Schnecke
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Der Gang der Schnecke

Seit Günter Grass wissen zumindest seine Leser, dass der Fortschritt eine Schnecke ist. Mit anderen Worten: Veränderungen stellen sich nur „slow motion“ ein. So auch der ebenfalls langsame Abschied der SPD aus der freiwilligen Gefangenschaft in der immer kleiner werdenden und doch noch immer „große“ Koalition genannten Verbindung mit den Unionsparteien. Kein Wunder, Sozialdemokraten kümmern…

Demonstration gegen CETA und TTIP
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Ceta weckt keine Jubellaune

Die Kulisse ist bereitet. Auf dem EU-Kanada-Gipfel am 27. Oktober soll CETA feierlich besiegelt werden. Doch das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada weckt keine Jubellaune. Nach jahrelangen Verhandlungen und trotz einiger Nachbesserungen sind die Bedenken und Befürchtungen nicht ausgeräumt, dass CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) durch die Hintertür mehr Schaden als Nutzen…

Sigmar Gabriel
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Weg frei für CETA – Sieg für Minister Gabriel –

Deutschland lebt stärker als jede vergleichbare Volkswirtschaft vom Außenhandel. Je freier exportiert und importiert werden kann, um so besser für deutsche Firmen und Beschäftigte, für das wirtschaftliche Wachstum und den Wohlstand in unserem Lande. Auf all dies hat allen voran der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel immer wieder hingewiesen – vor allem gegenüber den Opponenten gegen die…

Brüssel / Europäische Kommission
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Die Verhandlungen zur „Transatlantischen Handels-und Investitionspartnerschaft“ TTIP- nicht ganz so intransparent!

Die überaus engagierte, sachkundige und so verbindliche wie hartnäckige Pia Eberhardt, die Nicht-Regierungsorganisation CEO(Corporate Europe Observatory) und ihre anti-TTIP-Mitstreiter könnten eine der erfolg- und folgenreichsten Lobbyaktionen in der EU lanciert haben: das TTIP-Abkommen zwischen USA und EU, und im Vorfeld auch das ähnliche Abkommen der EU mit Kanada (CETA), zu blockieren, zumindest substantiell zu verändern….