Schlagworte: Hubertus Heil

Pflege und Pflegekosten
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Wichtig: Gesetz will Risse in der Gesellschaft kitten – Es geht um „Angehörigen-Entlastungsgesetz

Heute verabschiedet die Bundesregierung ein Bündel Regelungen, die allesamt geeignet sind, Risse in der Gesellschaft zu kitten und Spaltungen entgegen zu wirken. Diese Regelungen sind im „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ zusammengefasst. Es ist daher kein Zufall, dass die deutsche Lebenshilfe oder der Paritätische Wohlfahrtsverband das Gesetz mit deutlichen Worten loben. In klarem Gegensatz dazu steht die geringe öffentliche…

Hubertus Heil
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Heil will Härten mindern

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bereitet ein „Unterhaltsentlastungsgesetz“ vor. Es soll in zwei Personenkreisen helfen, Härten zu  mildern und zu vermeiden, die entstehen, wenn Einkommen heran gezogen werden, weil der Staat Hilfe leistet. Die Entlastung soll einmal für Erwachsene gelten, deren Einkommen herangezogen wird, weil Kind oder auch ein Partner Eingliederungshilfe erhält. Das Behindertenrecht ist während der…

Hubertus Heil
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Es ist die Chance des Hubertus Heil

Komplimente bekam der Mann gerade nicht, als sein Name für das Amt des SPD-Generalsekretärs fiel. Einen Besseren haben sie nicht, lautete noch das positivere Urteil. Und im Kommentar der Tagesschau wurde Hubertus Heil, der neue Mann, der ja ein alter Bekannter ist auf der Brücke in der SPD-Parteizentrale in Berlin, schlicht mit der Überschrift vorgestellt:…