Schlagworte: Ideologie.Debatte

Eigentum
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Die Diskussion über die Kapitalismuskritik

In Michael Endes Erzählung von „Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer“ kommt ein Riese vor: Tur Tur, heißt er. Er ist ein Scheinriese, denn seine Gestalt schrumpft, je näher ihm der Betrachtende kommt. So  oder wenigstens ähnlich geht es mir beim Blick auf die populäre Kapitalismuskritik. Aus einer wachsenden Differenz zwischen dem, was reich ist…

Ahlener Programm der CDU, 1947
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Der Konflikt ist der Normalfall – Kein trauriges Desaster

Ist hierzulande alles in bester Verfassung? Diese Frage hat der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert im „Editorial“ der „Politischen Meinung“ gestellt, eine Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung“, deren Vorsitzender  Lammert ist. Das Heft befasst sich mit dem Thema dieser Tage: 70 Jahre Grundgesetz. Und der CDU-Politiker Lammert stellt gegen Ende seines Stückes eine nicht minder wichtige Frage, „ob…

Justizia
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Zur Verfassungsmäßigkeit von Enteignungen – Ein altes Urteil zu einer aktuellen Diskussion

Die ganze Diskussion über Kevin Kühnert etc beginnt sich in Richtung Realitätsnähe zu drehen. Gut so. Kevin Kühnert habe  Sympathie dafür, Grundstückseigentümer zum Verkauf ihrer Flächen zu zwingen, wenn sie diese nicht bebauen. „Wer in unseren wachsenden Städten Baugrundstücke besitzt, der sollte auch bauen müssen – oder an die Kommune verkaufen, die sie selbst entwickelt…

Grundgesetz
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Enteignung – eine teure Sache – Aber kein Wiederaufleben der  DDR

Man kann die Vermieter- Enteignungs-Debatte nicht führen wie einen Dialog aus einer Serie auf Netflix: Ghettofaust und dann: Was geht ab, Alter? Antwort: Nicht viel. Ghettofaust. Wer das Instrument Enteignung in eine Debatte einführt, der muss auch bereit und unbedingten Willens sein, das Instrument anzupacken. Nur spielen wollen, geht nicht. Das wäre unredlich. Einer der Chefs…

Schreckgespenster
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Ein neues Bodenrecht muss her! 

Enteignet wird längst… …so überschrieb „SpiegelOnline“ den Bericht über eine Debatte, die seit dem letzten Wochenende ausgebrochen ist. NRW-Ministerpräsident Laschet warnt vor dieser Debatte, als ob schon durch sie noch weniger Wohnungen gebaut werden würden als ohnehin. In mehreren Großstädten demonstrierten Zehntausende für das Recht auf Wohnen und gegen fast unbremsbare Mietpreissteigerungen. Logisch, dass in…

Hausbesetzungen in Berlin der 80er Jahre
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Enteignung und das Grundgesetz

Selten so gelacht – kein Vorwurf bleibt denen erspart, die es wagen,  zum Thema Mietwucher das Wort „Enteignung“ auch nur auszusprechen. Besonders tut sich dabei der FDP-Vorsitzende Lindner hervor, der unmittelbar den Sozialismus à la DDR heraufziehen, dafür  aber die Freiheit von dannen ziehen sieht. In dem Vorsitzenden der Grünen, Habeck, vermutet er einen besonders…