Die SPD startet nach ihrer Neuaufstellung auf dem hoffnungsfrohen Berliner Parteitag relativ holprig ins neue Jahrzehnt: Nach dem aktuellen Deutschlandtrend der ARD liegt die CDU/CSU leicht verbessert bei 27 Prozent, die SPD stagniert mit fast unglaublichen 13 Prozent weiter am Abgrund und die Grünen etablieren sich mit 23 Prozent stabil über der 20 Prozentmarke. Dazu…
Oh, wie schön ist Jamaika, überschreibt Heiko Sakurai, einer der besten deutschen Karikaturisten, sein Cartoon-Buch des Jahres. In der Tat sah alles wochenlang so aus, als sei die Sonneninsel das Ziel deutscher Politik, als steuere Angela Merkel mit Horst Seehofer, Christian Lindner und den Grünen Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt gerade auf Jamaika zu. Was…
Man dürfe die Wähler nicht so lange zur Urne bitten, bis das Ergebnis passt (wem eigentlich?). Das ist das häufigste und dem Grunde nach auch richtige Argument gegen rasche Neuwahlen. Dass Deutschland eine stabile Regierung braucht, ist auch richtig. Nur ob sie sofort und ganz eilig gebraucht wird, das sei hier in Frage gestellt. Gut…
Nachdem Jamaika wieder nur eine Insel ist, bleibt die Frage, wo für deutsche Politik das Festland beginnen kann. Der Ruf nach einer erneuten großen Koalition und damit die Verschiebung staatspolitischer Verantwortung allein auf die SPD, würde nicht genügen, die nun retten soll, was der Wähler von der Union im Bund und der CSU in Bayern…
Als es vorbei war mit Jamaika, zeigten viele auf Lindner, den FDP-Chef, die „Süddeutsche Zeitung“ nannte ihn auf ihrer Seite 3-Geschichte „Spielverderber“. Aber hatte der oft vorlaute Liberale wirklich die Alleinschuld am Scheitern dieser Vierer-Runde? Welche Rolle hat eigentlich die Kanzlerin gespielt? Hat nicht Angela Merkel die Karre an die Wand gefahren, wie es ein…
Die vier Parteien haben sondiert, diskutiert, spekuliert, umfangreiche Punkte für die verschiedenen politischen Felder auf’s Papier gebracht. CDU und CDU, FDP und Grüne sind immer wieder vor die TV-Kameras getreten, um ihre Vorstellungen und Forderungen darzulegen, ihre Kompromissbereitschaft zu deklarieren und alle Details zu kommentieren. Stunden um Stunden, Tage und Nächte lang saßen die Führungen…
FDP-Chef Christian Lindner, so die Formulierung am Morgen bei WDR2, habe am Sonntagabend um 23.58 Uhr den Stecker gezogen, das Licht ging aus für eine mögliche Jamaika-Koalition aus CDU, CSU, der FDP und den Grünen. Lindner als der neue Macher in der Hauptstadt? Es sei besser nicht zu regieren als schlecht zu regieren, so hatte…
Jamaika ist gescheitert. Zum Glück, möchte man nach den wochenlangen Sondierungsgesprächen sagen. Denn das Ganze wirkte über die Strecke wie eine schlechte Inszenierung, in der sich die Akteure selbstbespiegelten und ein gemeinsamer Wille zum Gelingen nicht erkennbar wurde. Von Verantwortung für das Land war zwar viel die Rede, aber wenig zu sehen. Auch die Art…
Am Welttoilettentag erwies sich die Idee einer „Jamaika-Koalition“ auf Bundesebene dann doch eher als Griff ins Klo. Die Skeptiker hatten ohnehin schon den politisch-programmatischen Graben zwischen Bündnis90/Grünen auf der einen Seite und der mittlerweile in einigen Bereichen schon rechtspopulistischen CSU auf der anderen Seite als unüberbrückbar angesehen. Zu Unrecht, wie sich jetzt erweist. Denn „Jamaika“…
Seit Wochen gibt es neben der in Bonn gerade zu Ende gegangenen Klimakonferenz in Deutschland nur ein Thema: Jamaika, ja oder nein, es wird sondiert und sondiert, tagelang, nächteweise. Die Medien bringen jeden Räusperer der Unterhändler. Kritische Töne aus den so genannten Berliner Leitmedien sind wir bezüglich der Kanzlerin ohnehin nicht mehr gewohnt. Aber fast…
