Schlagworte: Koalitionen

Kabinettssaal im Palazzo Chigi
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Haben sie bekommen, was sie wollten? Vielleicht nicht! – Zur Bildung der Regierung Draghi

Seit einigen Wochen habe ich als Beobachter der Regierungskrise in Rom die Hypothese verfolgt, dass die Krise von Kreisen der Wirtschaft betrieben wurde und dass Matteo Renzi, koordiniert oder als nützlicher Egomane, den Rammbock spielte, um die Regierung zu stürzen, und möglichst eine wirtschaftsfreundliche unpolitische Regierung entstehen zu lassen. In der Entwicklung der Krise und…

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Minderheitsregierung besser als faule Kompromisse

Das ist weiß Gott ein harter Brocken, den die Wählerinnen und Wähler den Regierungswilligen mit der Bundestagswahl vorgesetzt haben. Doch das Gerede von Neuwahlen ist völlig daneben und der Weg dahin aus gutem Grund beschwerlich. Ein Wahlergebnis leichtfertig vom Tisch zu fegen, nur weil die Regierungsbildung kompliziert erscheint, wäre eine Missachtung des Wählerwillens. Denn der…

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Eigenständige FDP

Christian Lindner hat eine Ampelkoalition seiner FDP mit SPD und Grünen nach den NRW-Landtagswahlen im Mai nächsten Jahres ausgeschlossen, Und er tut gut daran. Denn die FDP kann mit einem ordentlichen Ergebnis in NRW nur rechnen, wenn sie glaubwürdig bleibt. Sie kann nicht die jetzige Koalition aus SPD und Grünen ständig kritisieren, um dann nach…

Angela Merkel
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Blick auf die 2. Halbzeit des 18. Bundestages – Noch über 750 Tage bis zur Wahl. FDP vor einer Renaissance?

Noch hat die Große Koalition in Berlin die erste Halbzeit der Legislaturperiode nicht geschafft, da wenden einige Politiker und besonders investigative Medienleute ihre Blicke auf den Termin der nächsten Bundestagswahl. Der Ministerpräsident Albig aus Schleswig-Holstein empfiehlt seiner SPD für 2017, erst gar keinen Genossen oder keine Genossin aufzustellen, wenn Angela Merkel wieder antreten sollte. Wer…