Schlagworte: Koalitionsfrage

Ralf Stegner
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Stegner: Koalition mit Union sollte „möglichst bald enden“

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sieht in der Großen Koalition mit der Union eine „Lebensabschnitts-Partnerschaft, die möglichst bald enden sollte“. Eine „Dauer-Groko ist eine Bleiweste für die SPD und nicht gut für die Demokratie“. In einem Gespräch mit dem „Blog der Republik“ sprach sich Stegner aber dagegen aus, dass die SPD jetzt ohne konkreten Grund…

Landtag Kiel
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Kiel: Jubel bei der CDU-Enttäuschung bei der SPD – Nach dem Desaster in Schleswig-Holstein zittern die Genossen in NRW

Jubel bei der CDU, tiefe Enttäuschung bei der SPD. Die Wahl in Schleswig-Holstein lässt die Christdemokraten in NRW hoffen, während die Sozialdemokraten niedergeschlagen sind und nunmehr um die Macht an Rhein und Ruhr fürchten müssen. Damit hatte wohl niemand gerechnet. Und auch die Umfrageinstitute haben ganz offensichtlich immer größere Schwierigkeiten, Ergebnisse einigermaßen vorherzusagen. Noch im…

Christian Lindner
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FDP-Chef Christian Lindner zu Gast beim Blog der Republik: Lindner schließt Bündnis mit CDU und Grünen in NRW und Berlin nicht aus

Sowohl in NRW als auch in Berlin schließt die FDP eine Regierungsbeteiligung als Partner in einer Koalition mit CDU und Grünen nicht aus. Das sagte FDP-Chef Christian Lindner im Interview mit dem Blog der Republik. Bedingung sei, dass die FDP in einer solchen Jamaika-Koalition ein Faktor der Veränderung sei, fügte Lindner hinzu. Die FDP habe…