Schlagworte: Koalitionsstreit

Alte Menschen
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Grundrente: Hängt die Messlatte tiefer und macht endlich einen Haken an die Geschichte.

Die Verwirrung ist groß: Was ist verflixt noch mal eine Bedürftigkeitsprüfung? Und durch was unterscheidet die sich von einer Einkommensprüfung? Und was ist überhaupt Einkommen? Ja, was haben sich die Koalitionsexperten gedacht, als sie die Grundrente in den Koalitionsvertrag schrieben? Erste Frage: Gibt es so etwas wie die Grundrente bereits? Ja, die gibt es. Und…

Fahne
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Maaßen und Seehofer

Was hat sich nun eigentlich geändert innerhalb der GroKo? Zumal Horst Seehofer ja nicht aufhört, zu stänkern. Seine Hinweise, dass er die Lösung für den Verbleib seines Spezi Hans Georg Maßen unter dem Dach des Heimat-Museum- Ministeriums schon vor Tagen angedient habe, zeigt ja nur, dass er die Giftspritze zur Herstellung eines ungenießbaren Klimas in…

Grusel
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Ein Gruselkabinett

Erleichterung nach dem Kompromiss, den man auch einen Kuhhandel nennen kann? Mag sein, wenn man vergesslich ist und großzügig. Beifall? Auf keinen Fall!. Was unsere Spitzenpolitiker mit der Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel an der Spitze, dem Bundesinnenminister, CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Chefin Andrea Nahles sich in den letzten Tagen geleistet haben, kann nur…

Andreas Nahles
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Empörung über Maaßen – Druck der Basis drängt Nahles in die Offensive – Künstler fordern Seehofers Rücktritt

Die beiden Chefinnen der einstmals großen Volksparteien teilen gerade den gleichen Ärger. Ihnen fällt der schäbige Deal um den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen vor die Füße. In CDU und SPD rumort es heftig. Während Angela Merkel das in gewohnter Manier auszusitzen versucht, wird es für Andrea Nahles ungemütlich. Ihr Auftrag ist die Erneuerung der Partei,…

Kotau
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Kotau in der Causa Maaßen – Sie sollten sich schämen

Die Beförderung von Hans-Georg Maaßen ist ein Stück Regierungskunst der üblen Sorte. Genau solche faulen Kompromisse, die nicht der Sache gerecht werden, sondern allein taktischen Erwägungen folgen, schüren den Überdruss. Wenn drei sich streiten, freut sich am Ende nur die AfD. Der Preis dafür ist hoch. Das friedliche Miteinander, der gesellschaftliche Zusammenhalt, das demokratische Gemeinwesen…

Wind
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Es geht drüber und drunter

„Windstärke Zwölf“ hat die SZ unmittelbar vor dem CSU-Pareitag in München für die Christsozialen ausgemacht. Tatsächlich stehen die Zeichen für die sieggewohnte CSU um Markus Söder und Horst Seehofer auf Sturm, der ihnen entgegenbläst. In Umfragen hat die CSU gerade mal wieder einen Tiefpunkt erreicht: Unter 36 Prozent. Und der Trend nach unten ist noch nicht gestoppt….

Angela Merkel und Horst Seehofer
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Gegen christsoziale Provinzialität

  Mehr als zwei Stunden haben sie also im Kanzleramt erneut gesprochen, mal laut, mal leise. Angela Merkel und Horst Seehofer drinnen und draußen vor der Tür Sigmar Gabriel, ehe er herein gebeten wurde. Seehofer ging es drinnen vor allem darum, den sozialen Fortschritt zu bremsen, den Andrea Nahles, Arbeitsministerin, erneut auf das SPD-Konto wuchten…