Die SPD könnte es sich leicht machen und als Fazit der Kommunalwahl betonen, dass es hätte schlimmer kommen können. Doch diesen Fehler sollte sie tunlichst vermeiden. Denn das Ergebnis vom Sonntag mit 130 Entscheidungen war auch eine Klatsche für die Sozialdemokratie. Zum Ergebnis gehört schließlich auch die Wahl der ersten Runde, bei der die Genossen…
Herzkammern der SPD gab es während der vergangenen Jahrzehnte in der Bundesrepublik viele: Essen war einmal eine Herzkammer. Hannover war eine Herzkammer, Nürnberg und Nordhessen, Teile Frankfurts und auch Pirmasens, Hamm und Coburg. Westberlin barg eine Herzkammer und Düren. Herbert Wehner machte Dortmund zur „Herzkammer“ der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands schlechthin. Tatsächlich war das so. Dortmunds…
Ich bin für fairen Umgang mit demokratischen Parteien, wenn sie gewonnen und vor allem wenn sie verloren haben. Fair heißt: Die Ursachen aufsuchen, Fehler benennen, objektive Umstände darlegen. Oft wird Kritik von denen geäußert, die einer Partei oder Parteirepräsentanten einmal beruflich eng verbunden waren. Dass ist kein Nachteil; auch wenn sich mitunter Kritik so liest,…
Aus Niederlagen wird man klug, heißt es. Bei Kindern ist das so, wenn sie sich verbrannt haben und dann das offene Feuer scheuen. Sie lernen auch aus Erfahrung. Ein Urinstinkt, dem allerdings die Leichtfertigkeit und die Verdrängung gegenüberstehen.In der Politik herrschen ähnliche Gesetze. Die Kommunalwahlen in NRW haben der SPD die schlimmste Niederlage ihrer Geschichte…
Keiner blickt mehr durch, beginnt Holger Möhle seinen Leitartikel im „Bonner Generalanzeiger“(GA). Was er dann beschreibt und kritisiert, ist der „Flickenteppich“ in Corona-Deutschland. Was in Berlin und Brandenburg erlaubt sei, sei in Bayern verboten, in NRW dagegen wieder erlaubt, aber nur im Freien, in Niedersachsen dagegen verboten. Es lebe der Föderalismus. Maske auf, Maske ab….
Am 13. September diesen Jahres finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Stadträte und Kreistage werden ebenso gewählt wie Bürgermeister und Landräte. Es geht um die kommunale Selbstverwaltung und den unmittelbaren Umgang mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Gegebenheiten vor Ort, nicht um Bundes- oder Landespolitik. Als Vorsitzender eines CDU-Stadtverbandes einer rheinischen Großstadt könnte ich keine sechs Wochen…
Die SPD startet nach ihrer Neuaufstellung auf dem hoffnungsfrohen Berliner Parteitag relativ holprig ins neue Jahrzehnt: Nach dem aktuellen Deutschlandtrend der ARD liegt die CDU/CSU leicht verbessert bei 27 Prozent, die SPD stagniert mit fast unglaublichen 13 Prozent weiter am Abgrund und die Grünen etablieren sich mit 23 Prozent stabil über der 20 Prozentmarke. Dazu…
Demokratie lebt vom Wechsel. Dieser richtige Satz wird immer dann von der Politik ins Feld geführt, wenn eine Partei eine Wahl verloren hat. Und das ist gut so. Dann bedenken die Politiker auch, dass ihre Arbeit endlich ist, weil irgendwann ein anderer gewinnt und sie ablöst. So ist das im Bund, so im Land und…
