Schlagworte: Kommunalwahlen NRW

Spielfigur
0

Von der SPD lernen, heißt siegen lernen! – Gastbeitrag von Christoph Mause

Die Kommunalwahl vom vergangenen Sonntag in Nordrhein-Westfalen war eine historische Wahl: Zum ersten Mal in der Geschichte unseres sympathischen Bundeslandes gab es nur Gewinner! Ministerpräsident Armin Laschet war angesichts des historisch niedrigen CDU Ergebnisses euphorisiert, dass die Wählerinnen und Wähler ihm dann doch nicht seine Kanzler-Anwaltschaft komplett versaut hatten. Norbert Walter-Borjans schwadronierte im ARD-Morgenmagazin, dass…

Thomas Kutschaty
0

Kutschaty greift Laschet an: Totales Versagen bei Corona

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, wirft Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Missmanagement in der Corona-Krise vor. „Keine Landesregierung hat so wankelmütig agiert“, sagte Kutschaty im Interview mit dem Blog der Republik. „Am Anfang mussten wir als Opposition dafür sorgen, dass das Pandemiegesetz verfassungskonform ist. Danach hat Laschet auf Lockerungen gesetzt und zuviel…

Kommunalwahlen
1

Demokratie muss auch in der Krise funktionieren

Die Ungewissheiten über die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen dauern an. Der Zeitdruck auf Parteien und Kandidaten wächst. Wichtige Fristen rücken näher, und die Wahlbehörden sind verunsichert, wie in Zeiten der Corona-Krise die Wahlen hinreichend fair durchzuführen sind. Eine Verschiebung des Wahltermins am 13. September 2020 lehnt der Fachverband „Mehr Demokratie“ entschieden ab. Stattdessen empfiehlt er eine…

Corona-Virus
2

Corona-Dilemma der Kommunalwahlen – Mit Hinhalten handelt NRW-Regierung fahrlässig

Die Corona-Pandemie ist ein Härtetest für die Demokratie und Gewaltenteilung. Trotz schwieriger Bedingungen darf Wahlen auch in Krisenzeiten nicht der geringste Makel anhaften. Die Diskussion über die für den 13. September 2020 geplanten Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen schleppt sich dahin. Eine Entscheidung ist dringlich. Die schwarz-gelbe Landesregierung wartet weiter ab. Das ist fahrlässig. Vor mehr als…

Rathaus Bonn
0

Bundesstadt Bonn – Schluß mit Braseln!

In der Bundesstadt Bonn bewerben sich gleich vier politische Größen um das Amt des Oberbürgermeisters. Auf dem Stuhl des OB sitzt derzeit der CDU Politiker Ashok-Alexander Sridharan, zuvor Beigeordneter und  Kämmerer der Stadt Königswinter mit mehr als bescheidenem Erfolg. Von diesem Stuhl stoßen wollen ihn für die Grünen die bundesweit bekannte Bundestagsabgeordnete Katja Dörner, für…