Schlagworte: Kommunen

Klimaschutz für die nächste Generation - Symbobild
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Jede Kommune muss Klimaschutz-Kommune werden – Gastbeitrag von Svenja Schulze

Wie kann es gelingen, dass die Städte und Gemeinden in Deutschland einen wesentlichen Beitrag zum Gelingen des sozial-ökologischen Transformationsprozesses hin zur Treibhausgasneutralität leisten können? Die klimapolitischen Herausforderungen werden in den nächsten Jahren zunehmen. Es geht nicht mehr nur darum, aus der fossilen Stromproduktion auszusteigen oder die Emissionen in der Industrie zu reduzieren. Jede und jeder…

Symbolbild "Internetkriminalität"
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GREENSILL BANK: TRAU, SCHAU WEM?

Auf der Suche nach Alternativen zu den Null- oder gar Minus-Zinsen setzt der Verstand oft genug aus: Gier zerstört Hirn. Wo auch nur noch eine Rendite, so gering sie auch sein mag, von einer Bank angepriesen wird, springen Geldanleger auf solche Angebote. Das jüngste Beispiel der Bremer Greensill Bank steht wieder einmal für Blindheit, Dummheit…

Integration
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Integrationsräte fürchten um Existenz

Die Landesregierung von NRW hat die Integrationsräte in helle Aufruhr versetzt. Das Vorhaben, die Gremien der politischen Mitwirkung von Migranten in ihren Städten zur Disposition zu stellen, hat breite Empörung hervorgerufen. Bei der Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats in Remscheid schlugen die Wellen hoch. Von einem „massiven Angriff auf die Partizipationsmöglichkeiten“ war die Rede, von „Willkür“ und…

Kita
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Kostenlose Kitas für alle?

Zu sozial ist unsozial! Diese weise Erkenntnis eines klugen Ökonomen hat in der Realität noch längst nicht die entsprechende Beachtung gefunden. Nahezu in allen Parteien wird nach kostenlosen Kitas für alle gerufen. Das scheint politisch populär zu sein. Doch würde ein solcher Schritt keineswegs helfen, die nach wie vor bestehenden Defizite bei der Betreuung von…

Norbert Römer
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Norbert Römer zu Gast beim Blog der Republik: Wahl in NRW: Der Feind steht rechts

„Der Feind steht rechts“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer mit Blick auf die nordrhein-westfälische Landtagswahl am 14. Mai 2017. „Haltung zeigen“, werde vordringlich sein. „Wir können Wahlkampf“, fügte Römer in einem Redaktionsgespräch mit dem Blog der Republik hinzu und appellierte an die Geschlossenheit der Demokraten. Die Auseinandersetzung mit der AfD geht Römer ebenso selbstbewusst wie…

Euro
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Wir brauchen die Vermögensteuer – jetzt

Die Vermögensteuer sei tot, behauptet die SPD-Führung in Berlin. Dazu ein Beitrag, den ich 1996 zum Thema Vermögensteuer und Bodenbesteuerung geschrieben habe – die jetzt eingefügten Textstellen sind kursiv gekennzeichnet. Eine gerechte Bodenbesteuerung Obwohl das Einheitswertgesetz 1965 alle sechs Jahre eine neue Hauptfeststellung der Einheitswerte zur Festsetzung der Vermögensteuer, der Erbschafts- und Schenkungssteuer und der…