Schlagworte: Konflikte EU-Rechtsstaatlichkeit

Viktor Orban
0

Korruption kann Orban EU-Milliarden kosten

In dem Dauerkonflikt mit der ungarischen Regierung wirkt die Europäische Union oft allzu defensiv. Wie brachial Ministerpräsident Viktor Orban auch die Axt an Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit und Minderheitenrechte – Grundpfeiler der Demokratie – anlegt, mehr als Appelle, böse Briefe und langwierige Vertragsverletzungsverfahren hat er bislang nicht zu fürchten. Das soll sich offenbar ändern. Die Europäische Kommission…