Schlagworte: Landtag

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Ramelow endlich gewählt – warum nicht gleich?

Endlich hat es geklappt ! Dem kleinen Freistaat Thüringen wurde der Ministerpräsident zurückgegeben, den nach Umfragen etwa 70 Prozent der Bürger behalten wollten: Bodo Ramelow. Nicht alle, die ihn als Regierungschef gut finden, hatten seine Partei, die Linke, gewählt. Das machte die Lage so vertrackt. Aber stärkste Partei war die Linke bei der jüngsten Landtagswahl…

Der Riß
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Legal, aber auch legitim? Der Partei-Wechsel einer Grünen. Elke Twesten verlässt die Partei, weil die sie nicht als Kandidatin nominierte – Regierungskrise in Hannover

Das Mandat ist frei und der Abgeordnete nicht an Weisungen gebunden. Also ist das Verhalten der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten(54), die Grünen zu verlassen und zur CDU überzutreten, legal. Aber ist ein solcher Wechsel auch legitim, also anständig? Schließlich hat Frau Twesten selber durch ihre Begründung Zweifel gesät. Sie tritt bei den Grünen aus, weil die…