Kleine Bundestagswahl nennt man die Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland, das immerhin etwas über 18 Millionen Einwohner hat. Rund 13 Millionen von ihnen sind wahlberechtigt, darunter 785900 Erstwählerinnen und Erstwähler. Etwas mehr als die Hälfte, 6,7 Millionen, sind Frauen. Kleine Bundestagswahl, das ist dann wirklich ein echter Text über die Stimmung in der gesamten Republik. Ein…
Nur wenige Tage vor der NRW-Landtagswahl macht auch die neueste Umfrage von Forsa im Auftrag der NRW-Zeitungen der Regierung aus CDU und FDP wenig Hoffnung: Sie haben weiterhin keine Mehrheit. Und was den Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und den liberalen Koalitionspartner noch mehr erschrecken muss, sind die gesunkenen Kompetenzwerte von CDU und FDP. Rot-Grün käme demnach…
Die Umfragewerte dieser großen Koalition sind schlecht. Die CDU ist abgestürzt von einer Zustimmungsrate von fast 40 % auf 27 %, auch ihr Vorsitzender und rheinische Frohnatur Armin Laschet verharrt im Umfragetief, nicht weniger schlecht sieht es bei der SPD aus, die sich offenbar auf ein politisches Kellerdasein bei 16 % eingerichtet hat. Das katastrophale…
Die Wahl von Gustav Heinemann zum Bundespräsidenten am 5. März 1969 war eine Sensation und wie der gewählte Jurist und einstige OB von Essen selber sagte „ein Stück Machtwechsel“, was natürlich die Machthabenden, CDU und CSU, die seit 1949 unangefochten regierten, auf die Palme brachte. Sie reagierten empört, was ihn aber nicht sehr berührte. So…
20 Jahre ist das her. Die Bundestagswahl 1998 und in der Folge die erste rot-grüne Bundesregierung, die Gerhard Schröder und Joschka Fischer bildeten. Genau am 27. September 1998 gewann die SPD nicht ganz überraschend die Bundestagswahl mit 40,9 Prozent der Stimmen. Die Union mit dem Dauerkanzler Helmut Kohl kam nur noch auf 35,1 Prozent. Die…
Es ist vorbei mit der Ruhe und der weißblauen Beschaulichkeit in der CSU. Die Bundestagswahl hat die Partei, die in ihrer Vergangenheit fast immer nur absolute Mehrheiten kannte, mächtig durchgeschüttelt. 38,8 Prozent, das ist viel zu wenig für eine CSU, der ein journalistischer Feingeist wie Herbert Riehl-Heyse(Süddeutsche Zeitung) einst das leicht ironisch gemeinte Lob schrieb,…
Die Landtagswahlen am Sonntag in Baden-Württemberg(darüber haben wir schon berichtet), Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt haben dieses Mal besondere Bedeutung. Es ist ein richtiger Stimmungstest, auch für die Bundeskanzlerin, CDU-Chefin Angela Merkel und ihre vor allen Dingen in den eigenen Reihen umstrittene Flüchtlingspolitik. Aber auch die SPD und ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel werden gespannt und besorgt…
Seit dem vierten Adventssonntag hat sich die politische Landschaft Spaniens derart grundlegend verändert, dass politische Beobachter bereits von einer „historischen Wende“ oder gar von einem „Systemwechsel“ sprechen, der seit vielen Jahren überfällig war. Auf jeden Fall wird der seit langem vorhergesagte Paradigmenwechsel Spanien vor neue Aufgaben stellen, die man bisher noch nicht kannte und jetzt…
