Schlagworte: Mißtrauensvotum

Mißtrauensvotum Barzel gegen Brandt
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Misstrauensvotum im Bundestag vor 50 Jahren: Barzel gegen Brandt: Die Deutschen gerieten plötzlich aneinander – Ein Gastbeitrag von Friedbert Pflüger

Als Vorsitzender der Jungen Union (JU) Anderten-Misburg war ich natürlich für Rainer Barzel. Im November 1971 war ich – 16 Jahre jung –  im Hinterzimmer der Gilde-Quelle bei der Gründungsversammlung unseres aus einem Dutzend JUlern bestehenden Ortsverbandes gewählt worden. In den Folgewochen hatten wir uns kommunalpolitisch engagiert, z.B. durch den Bau zweier Fußballtore für den…

Mißtrauensvotum gegen Willy Brandt
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So einen wie Brandt bräuchten wir jetzt

Es wird vermutlich noch dauern, ehe man hoffentlich sicher sein kann, dass keine rechtsextreme Partei im demokratischen Deutschland eine Zukunft haben wird. Die demokratisch verfasste „Bundesrepublik Deutschland“ hat durchaus Bedarf, sich noch fester demokratisch zu verankern Es bleibt leider offen, ob es gelingt, den braunen Terror als abscheulichen politischen Lieferanten auch in Zukunft immer wieder…

Mißtrauensvotum gegen Willy Brandt
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27. April 1972 – JA zur Friedenspolitik Willy Brandts. Gastbeitrag von Franz Müntefering

Am 27. April 1972 stand es Spitz auf Knopf. Willy Brandt sollte abgewählt, Rainer Barzel Bundeskanzler werden. Die Verträge mit Moskau, mit Warschau und mit Ost-Berlin lagen ausgehandelt auf dem Tisch des Bundestages, aber hatten keine Mehrheit. Zusammen mit Brandt sollten sie stürzen. In dem Industriebetrieb, in dem ich als Angestellter diesen Tag erlebte, beherrschte…

Mißtrauensvotum gegen Willy Brandt
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Als das Misstrauensvotum der Union gegen Willy Brandt scheiterte – Kampf um die Entspannungspolitik bis heute. Gastbeitrag von Norbert Römer

Putins Krieg gegen die Ukraine hat unermessliches Leid für Millionen Menschen in diesem Land gebracht. Die Zerstörung der Städte, die Vernichtung von Menschen, die Ermordung von Zivilisten, die gezielte Tötung von hilflosen Frauen, Kindern und älteren Menschen, die Vergewaltigung von Frauen, also der Völkermord und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit lassen den Atem stocken und…

House of Parliament
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Brexit-Vertrag scheitert krachend – Misstrauensantrag gegen May

Das Drama um den Brexit geht weiter. Das Parlament in London hat das Austrittsabkommen krachend durchfallen lassen. Doppelt so viele Nein- wie Ja-Stimmen sind ein niederschmetterndes Ergebnis für die Premierministerin Theresa May. Der Misstrauensantrag der oppositionellen Labour-Partei kam als erwartbare Quittung. Jeremy Corbyn hatte sie angekündigt, als er den Vertrag mit der Europäischen Union als…

Julia Klöckner
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Julia Klöckner ist eine schlechte Verliererin – Misstrauensvotum der CDU-Rheinland-Pfalz gegen Ministerpräsidentin Dreyer gescheitert

Julia Klöckner(CDU) ist mit einer empfindlichen Niederlage in ihre zweite Oppositionszeit gestartet. Und die hat sie sich selber eingebrockt. Das von ihr angestrengte Misstrauensvotum gegen die Ministerpräsidentin Malu Dreyer(SPD) hat sie verloren, die Koalition von SPD, der FDP und den Grünen stimmte geschlossen gegen den Antrag von Klöckner und sprach damit der SPD-Politikerin Dreyer das…