Gelebte Demokratie ist in diesen Tagen ein Qualitätsmerkmal der SPD. Es zeichnet die Sozialdemokraten aus, dass und wie sie auf einem Sonderparteitag um die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gerungen haben, es ehrt sie auch, das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorzulegen. In krassem Gegensatz dazu stehen allerdings die Personalentscheidungen, die der Parteivorsitzende Martin Schulz…
Der angeschlagene bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will nach Informationen aus CSU-Kreisen vorerst Regierungschef bleiben, Joachim Hermann solle Parteichef werden. Für Hermann werde nach einem freiwerdenden Mandatsplatz in Berlin gesucht, damit er Bundesinnenminister werden könne. So der Plan von Seehofer, der Hermann zur Absicherung seiner eigenen Politikkarriere und zur Regelung seiner Nachfolge brauche. Demnach warte der…
Man könnte es als Glosse schreiben, wenn man Horst Seehofer nicht ernstnähme. Aber das kann und darf man dem mächtigen CSU-Chef und bayerischen Ministerpräsidenten ja nicht antun. Nicht ernstnehmen, was er sagt? Noch gilt die Aussage des großen Mannes aus Ingolstadt, er werde sich 2018 zurückziehen. Wörtlich: „Was meine Person angeht, bleibt es dabei: Ich…
