Schlagworte: Präsidialsystem

Referendum
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Nach dem Referendum: was ist zu tun?

Seit Monaten war und ist das Verfassungsreferendum in der Türkei mit all seinen Nachwirkungen, die neu auf uns zukommen, eines der beherrschenden Themen in den deutschen Medien. Nicht nur politische Talkshows, TV-Magazine und Unterhaltungsendungen haben sich auf das „Erdowahn“-Phänomen förmlich gestürzt. Auch namhafte Printmedien haben reagiert, und in den sozialen Netzwerken geht die Post ungefiltert…

Türkischer Ministerpräsident
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Klima der Angst zum Referendum in der Türkei

Nach einem überaus bissigen, demagogischen und wohl auch unfairen Wahlkampf, haben die mehr als 55 Millionen Wählerinnen und Wähler in der Türkei das Wort. Mit dem Referendum entscheiden sie über die Zukunft nicht nur ihres Landes, sondern auch – als Beitrittskandidat zur Europäischen Union und NATO-Mitglied – über das Gefüge in Europa und der Welt….

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Talfahrt der türkischen Wirtschaft

Das deutsch-türkische Verhältnis ist inzwischen auf einen historischen Tiefpunkt gesunken. Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht voll auf Konfrontationskurs und wirft Deutschland im Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker „Nazi-Praktiken“ vor. Alle Bemühungen von Bundeskanzlerin Merkel und von Außenminister Gabriel, den Konflikt zu deeskalieren, helfen offenbar wenig. Dabei macht niemand auf der deutschen Seite auf Total-konfrontation. Vielmehr…

Türkische Flagge
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Das Verbot demokratischer Grundwerte spielt Erdogan in die Karten

Wenn man genau unter die Lupe nimmt, was da aus als demokratisch geltenden konservativen Parteien derzeit in Deutschland an Forderungen posaunt wird, lässt sich erkennen, dass der antidemokratische Diskurs der rechtsextremistischen Alternative für Deutschland offenbar bereits durchschlagende Wirkung zeigt: Einreiseverbote für türkische Minister, Verbot von Wahlveranstaltungen für ein Referendum, das den Weg für ein autokratisches…