Schlagworte: Programmdebatte

Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag
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SPD will mitregieren – Sie muss kantiger werden

Die Groko-Freunde sind erleichtert. Es ist gut gegangen, zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben für eine erneute Regierungsbeteiligung gestimmt, ein Drittel lehnte eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU und der CSU ab. Ein klares Ergebnis, manch einer sah den Ausgang des Votums offen, nicht wenige befürchteten ein Nein der Genossen. Also wird die SPD, wie das der…