Schlagworte: Proteste gegen Corona-Politik

Extremisten bei den Protesten gegen die Corona-Politik am 29.8.2020 in Berlin
0

Erkenntnislücken beim Verfassungsschutz – Auf Corona-Demos haben Rechtsextreme das Sagen

Der Verfassungsschutz soll aufklären, nicht verwirren. Im Zusammenhang mit den Corona-Demonstrationen in Berlin jedoch hat das Bundesamt mit seinen Einschätzungen zum Einfluss von Rechtsextremisten für Irritationen gesorgt. Im Rückblick entsteht der Eindruck gravierender Fehlbewertungen. Nach der ersten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin am 1. August hatte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom Bundesamt für Verfassungsschutz…

Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten demonstrieren in Berlin
0

Natürlich haben wir Versammlungsfreiheit – Aber Demonstranten sollten sich überlegen, mit wem sie protestieren

Natürlich haben wir Versammlungsfreiheit. Im Grundgesetz heißt es in Artikel 8: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Und natürlich haben wir Meinungsfreiheit. Artikel 5 GG stellt dazu fest: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten..Die…