Schlagworte: Referendum

Protest für Selbstbestimmung und Abtreibung

Ende der Gängelung – Klare Mehrheit für liberales Abtreibungsrecht in Irland

Mit einer unerwartet deutlichen Mehrheit haben die irischen Wählerinnen und Wähler per Referendum das ultra-strenge Abtreibungsrecht in ihrem Land gekippt. Erklärtes Ziel einer fraktionsübergreifenden parlamentarischen Mehrheit ist nun die Einführung einer gesetzlichen Fristenregelung, die Schwangerschaftsabbrüche in den ersten zwölf Wochen erlaubt. Der konservative irische Premierminister Leo Varadkar von der Partei Fine Gael sprach von einem…

Leichtes Spiel rechter Demagogen: Jetzt droht Italiens Exit – Renzi gescheitert

Das Verfassungsreferendum in Italien ist gescheitert, und mit ihm Ministerpräsident Mateo Renzi. Vom Hoffnungsträger zur tragischen Figur: für diesen Weg hat der 42-jährige Sozialdemokrat und Europafreund die Weichen selbst gestellt. Der Europäischen Union steht eine Krise bisher unbekannten Ausmaßes ins Haus. Sie sieht sich in einen Überlebenskampf gestellt, und da die Europagegner und Nationalisten auf…