Schlagworte: Rolf Mützenich

Rolf Mützenich
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Rolf Mützenich ist nicht ohne – Er ist und bleibt SPD-Fraktionschef und macht Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin

Als einer der Parteivorsitzenden der SPD, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich(62) ins Spiel brachte für das Amt des Bundestagspräsidenten, habe ich eine Weile gestutzt. Sicher, als Chef des Parlaments in Berlin stünde Mützenich protokollarisch hinter dem Bundespräsidenten und noch vor dem Bundeskanzler an zweiter Stelle. Aber interessiert den echten Kölner Sozialdemokraten Mützenich eine solche Beförderung? Seine…

Bundeswehr
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Neue Wehrbeauftragte: Eine verlogene Debatte

Natürlich wurde Eva Högl am Ende zur neuen Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages gewählt, die zweite Frau auf diesem durchaus begehrten, wenngleich mit wenig politischem Einfluss versehenen Stuhl. Wenn man so will, hat sich Rolf Mützenich, der Fraktionschef der SPD, durchgesetzt.  Der amtierende Wehrbeauftragte, Hans-Peter Bartels, hatte in der eigenen Fraktion zu wenig Zustimmung und dem…

Rolf Mützenich
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Rolf Mützenich tritt bei Wahl zum SPD-Fraktionschef an

Bei der SPD zeichnet sich die Klärung einer wichtigen Personalie ab: Rolf Mützenich(60), nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktikonschefin Andrea Nahles, kommissarischer Chef der Bundestagsfraktion der SPD, kandidiert bei der Wahl zum neuen Fraktionschef am 24. September. Dies hat Mützenich der Fraktion in einem Brief mitgeteilt. Die Entscheidung des Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten  könnte ein wenig…

Militärausgaben
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Das gibt es: Lob für Rolf Mützenich(SPD)

Die SPD, man muss es mal neben aller berechtigten Kritik  sagen, hat es schwer. In Umfragen im Keller, kaum einer traut ihr noch was zu, Mitglieder verlassen die Partei, die Medien lassen kaum ein gutes Haar an der ältesten deutschen Partei. Aber es gibt auch ein wenig Hoffnung: Rolf Mützenich, der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende, hat die…