Schlagworte: Rücktrittsforderung

Hans-Georg Maaßen
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Es reicht: Maaßen muss zurücktreten!

Es gibt Ämter, die eignen sich wenig für eine öffentliche Diskussion, dazu zählt das Amt des Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes. Der Verfassungsschutz soll den Staat vor verfassungsfeindlichen Unterwanderungen schützen. Dafür liefert er Informationen an die Exekutive, die nicht in der Öffentlichkeit zu finden sind. Das Amt verlangt Verschwiegenheit. Begleitung  einer öffentlichen Diskussion durch die Präsidenten schadet…