Schlagworte: Spahn

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Landespflegekammer in Niedersachsen vor dem Aus

Die niedersächsische Sozial-und Gesundheitsministerin Carola Reimann kündigte an, dass unverzüglich ein Gesetz eingebracht werde, um die erst vor wenigen Jahren geschaffene Landespflegkammer aufzulösen. Das ist ein bemerkenswerter Vorgang, denn eine einmal geschaffene Institution wieder abzuschaffen, dass ist in Deutschland fast so selten wie ein Tag, an dem Weihnachten und Ostern zusammen gefeiert werden. Umso bemerkenswerter…

Führungswechsel
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Die Union weiß nicht mehr weiter

Man muss sich nur die Namen anschauen und fragen, woher sie kommen, um dann festzustellen: So kann die neue CDU-Spitze doch nicht aussehen. Armin Laschet, Friedrich Merz, Jens Spahn, sie alle gehören dem CDU-Landesverband NRW an. Auch wenn dieser der bei Parteitagen der Christdemokraten bei weitem stärkste Verband ist, heißt das noch lange nicht, dass…

Wolfgang Schäuble - Angela Merkel, Bild: Tobias Koch
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CDU sucht die Nachfolge von Angela Merkel – Doch eigentlich geht es um ihn- Wolfgang Schäuble

Merz, Kramp-Karrenbauer, Spahn, wer folgt auf Merkel? Die Antwort fällt schwer, es gibt keinen Favoriten für die Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden der Christdemokraten. Doch es geht hinter den Kulissen um viel mehr: Um den künftigen Kanzler. Und einer mischt seit Wochen kräftig mit, einer, der alles hätte werden wollen und es bisher nicht wurde, dessen…

Merkel Raute - Wer übernimmt?
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CDU-VORSITZ: MERZ ODER AKK ?

Nichts ist sicher – und nicht einmal das ist sicher. Bis zum Bundesparteitag der CDU am 7. Dezember in Hamburg ist in der Tat niemand sicher, wer den Parteivorsitz in der Nachfolge von Angela Merkel übernehmen wird. Alle Umfragen im Allgemeinen und bei CDU-Anhängern im Besonderen sind mehr oder weniger wertlos, denn es sind die…

Kandidatenauslese
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Die CDU feiert sich selbst – Wer soll Angela Merkel folgen: Merz, Spahn oder KK

Wenn man die Debatte in der CDU über die Nachfolge von Angela Merkel verfolgt, stellt man zunächst fest, dass die Union sich dabei selbst feiert. Man freut sich über die vielen Kandidatinnen und Kandidaten, dabei sind es nur deren drei, die ernsthaft gehandelt werden: die Generalsekretärin der Partei, Annegret Kramp-Karrenbauer, kurz KK genannt, Gesundheitsminister Jens…

Ralf Stegner
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Stegner: Koalition mit Union sollte „möglichst bald enden“

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sieht in der Großen Koalition mit der Union eine „Lebensabschnitts-Partnerschaft, die möglichst bald enden sollte“. Eine „Dauer-Groko ist eine Bleiweste für die SPD und nicht gut für die Demokratie“. In einem Gespräch mit dem „Blog der Republik“ sprach sich Stegner aber dagegen aus, dass die SPD jetzt ohne konkreten Grund…