Ein komischer Wahlkampf war das. Oder? Erstmals ohne die Amtsinhaberin Angela Merkel, die nach 16 Jahren nicht mehr antritt. Erstmals bewerben sich drei Kandidaten um das wichtigste Amt, das die Republik zu vergeben hat, erstmals dabei eine Frau aus den Reihen der Grünen. Ein Wahlkampf mit einigen Wenden und Überraschungen, mit vielen TV-Sendungen, die einem…
Sollte die Bundestagswahl am 26. September so ausgehen, wie es derzeit alle (rpt. ALLE) Meinungsforscher voraussagen, dann dürfen oder müssen wir uns auf ein beispielloses Gemetzel in der Union gefasst machen. CSU-Generalsekretär Markus Blume kann oder will so lange gar nicht mehr warten. Er hat schon jetzt begonnen – zweieinhalb Wochen vor der Wahl: „Natürlich…
Bis zum 26. September ist es noch lange hin. Der Kampf der Parteien um die Stimmen gleicht einem politischen Marathonlauf. In der Führungsposition gab es dabei in den letzten Wochen immer wieder einen Wechsel. Mal lagen die Grünen mit Annalena Baerbock vorn, mal die Union mit Armin Laschet und jetzt geradezu überraschend die SPD mit…
Noch sind es rund zwei Monate bis zur nächsten Bundestagswahl. Die Parteien haben sich zwar in Stellung gebracht, ihre Programme vorgelegt, ihre Kandidaten gekürt und erste Plakate geklebt. Doch plätschert das Geschehen dahin. Belanglosigkeiten – vom Lebenslauf bis zur Buchpublikation – werden hochgezogen, fallen jedoch aktuell in sich zusammen. Stumpf sind bislang die politischen Profile…
56 Jahre wurde die Bundesrepublik von Kanzlern der CDU und der SPD regiert, von Adenauer, Erhard, Kiesinger, Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und die letzten 16 Jahre von Angela Merkel. Sie war die erste Frau im Kanzleramt. Jetzt könnte es zum ersten Mal passieren, dass eine Grünen-Politikerin, dass Annalena Baerbock, eine 40 Jahre alte verheiratete Mutter…
Das wird eine lange Strecke, die die Parteien bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2021 gehen müssen. Bislang hat nur die SPD ihren Spitzenmann für dieses Rennen benannt: Olaf Scholz soll das Kanzleramt erobern. So haben es Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die Parteivorsitzenden, vorgeschlagen, nachdem ihr Kandidat vor einem Jahr bei der Wahl an…
In Anbetracht auseinanderstrebender Interessen in Europa kann man das Brüsseler Personalpaket als politisches Wunder bezeichnen. Worauf sich der Europäische Rat geeinigt hat, ist ein ausgewogener Vorschlag, der die vielen nationalen, kulturellen und parteipolitischen Interessen zusammenbindet. Und genau darum geht es in der Europäischen Union. Für das sog. „Spitzenkandidaten-Prinzip“ ist Europa noch nicht reif, solange es…
„Klare Kante“ hatte unser Blog-Der-Republik zum Streit über die Teilnahme an TV-Duellen geschrieben und es begrüßt, dass die rechtspopulistische AfD nicht an den Fernseh-Duellen der Spitzenpolitiker teilnehmen dürfe. Schließlich sitzt die AfD weder in Mainz noch in Stuttgart und auch nicht in Magdeburg im jeweiligen Landesparlament. Wenn man alle Parteien einladen würde, die zu den…
