Schlagworte: Staatsversagen

Pflege
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Über Pflegedienste und attraktive Löhne…

Eine der Geschichten aus der Zeit, als John F. Kennedy Präsidentschaftskandidat war, ging so: ein Reporter fragte ihn:“…und wie und wann wollen Sie dem amerikanischen Volk sagen, dass Lyndon B. Johnson ihr Vize wird?“ Darauf soll Kennedy geantwortet haben: „In einer Winternacht, gegen drei Uhr, wenn draußen ein Schneesturm tobt, werde ich die Türe leise…

Hans-Georg Maaßen
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Endlich Schluss mit Maaßen

Was sich in den letzten Monaten mit dem Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)abspielte, erschien wie eine „never ending story“. Doch nun ist endlich Schluss mit Hans-Georg Maaßen, der sich mit öffentlichen Äußerungen wichtig tat und mit Kritik an Politikern wie Journalisten nicht gerade zurückhielt. Mit einer ersten Rochade wollte der zuständige Bundesminister Horst Seehofer…

Fahne
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Maaßen und Seehofer

Was hat sich nun eigentlich geändert innerhalb der GroKo? Zumal Horst Seehofer ja nicht aufhört, zu stänkern. Seine Hinweise, dass er die Lösung für den Verbleib seines Spezi Hans Georg Maßen unter dem Dach des Heimat-Museum- Ministeriums schon vor Tagen angedient habe, zeigt ja nur, dass er die Giftspritze zur Herstellung eines ungenießbaren Klimas in…

Andreas Nahles
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Empörung über Maaßen – Druck der Basis drängt Nahles in die Offensive – Künstler fordern Seehofers Rücktritt

Die beiden Chefinnen der einstmals großen Volksparteien teilen gerade den gleichen Ärger. Ihnen fällt der schäbige Deal um den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen vor die Füße. In CDU und SPD rumort es heftig. Während Angela Merkel das in gewohnter Manier auszusitzen versucht, wird es für Andrea Nahles ungemütlich. Ihr Auftrag ist die Erneuerung der Partei,…

Kotau
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Kotau in der Causa Maaßen – Sie sollten sich schämen

Die Beförderung von Hans-Georg Maaßen ist ein Stück Regierungskunst der üblen Sorte. Genau solche faulen Kompromisse, die nicht der Sache gerecht werden, sondern allein taktischen Erwägungen folgen, schüren den Überdruss. Wenn drei sich streiten, freut sich am Ende nur die AfD. Der Preis dafür ist hoch. Das friedliche Miteinander, der gesellschaftliche Zusammenhalt, das demokratische Gemeinwesen…

Wind
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Es geht drüber und drunter

„Windstärke Zwölf“ hat die SZ unmittelbar vor dem CSU-Pareitag in München für die Christsozialen ausgemacht. Tatsächlich stehen die Zeichen für die sieggewohnte CSU um Markus Söder und Horst Seehofer auf Sturm, der ihnen entgegenbläst. In Umfragen hat die CSU gerade mal wieder einen Tiefpunkt erreicht: Unter 36 Prozent. Und der Trend nach unten ist noch nicht gestoppt….

Gedenkstein NSU-Opfer
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Staatsräson geht vor Aufklärung – Fünf Jahre nach dem Auffliegen des NSU

Sie mordeten, bombten, raubten und blieben über Jahre unerkannt. Fünf Jahre nach dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) herrscht weithin Fassungslosigkeit über den mörderischen Rechtsterrorismus mitten in Deutschland und über das eklatante Versagen des Staates. Gründliche Aufklärung ist nicht in Sicht. Das legte eine Tagung an der Frankfurt University of Applied Sciences am Wochenende offen….