Schlagworte: Verletzung der Amtspflichten

Skandal Massen: Zum Verzweifeln – Wie ein Versager noch befördert wird

Eigentlich muss man zum schier unglaublichen Fall Maaßen nichts mehr schreiben; dieser Skandal – und es ist ein echter Skandal – kommentiert sich selbst. Trotzdem schreibe ich. Das muss raus, persönliche Sumpfentlüftung. Dass die von Anfang an chaotisierende und irrlichternde Regierungskoalition in Berlin ein derart wirksames Konjunkturprogramm zur Förderung von Politikverdruss und AfD auflegen könnte; – das…

Es reicht: Maaßen muss zurücktreten!

Es gibt Ämter, die eignen sich wenig für eine öffentliche Diskussion, dazu zählt das Amt des Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes. Der Verfassungsschutz soll den Staat vor verfassungsfeindlichen Unterwanderungen schützen. Dafür liefert er Informationen an die Exekutive, die nicht in der Öffentlichkeit zu finden sind. Das Amt verlangt Verschwiegenheit. Begleitung einer öffentlichen Diskussion durch die Präsidenten schadet…