Schlagworte: Vorratsdatenspeicherung

Sigmar Gabriel
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Ein Pyrrhus-Sieg für Gabriel

SPD-Mehrheit für die Vorratsdatenspeicherung. Und? Knapp 60 Prozent eines kleinen Parteitags stimmten für das umstrittene Vorhaben. Nur 60 Prozent. Und das, obwohl Sigmar Gabriel im Grunde die Machtfrage gestellt, also seine politische Zukunft als Parteichef der SPD mit diesem Thema verbunden hatte. Dazu hatte der Vizekanzler noch seinen Justizminister Heiko Maas auf Kurs gebracht. Und?…

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Vorratsdatenspeicherung – (k)ein Thema für die SPD?

Das Thema Vorratsdatenspeicherung ist für Sozialdemokraten kein Gewinnerthema. Zu unterschiedlich sind die Interessen. Die einen sehen die Datensammelei des Staates als Schutz vor Verbrechen und möglichen Attentaten. Für die anderen ist das Sammeln von Daten durch den Staat  des Teufels und ein Angriff auf die Selbstbestimmung des einzelnen. In der Abwägung war die Partei bis…

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Vorratsdatenspeicherung: Warum auch Facebook Nutzer dagegen sein sollten

Datenschutz vs Sicherheit: Die Vorratsdatenspeicherung polarisiert nicht nur die SPD. Was für die einen Gefahren birgt, hilft für die anderen bei Gefahrenbekämpfung. Etwa die Hälfte der Bevölkerung wäre bereit, ihre Daten zur Verfügung zu stellen. Dabei rückt die Frage nach der tatsächlichen Effizienz der Vorratsdatenspeicherung in den Hintergrund. Ein positiver Effekt auf die Verbrechensaufklärungsrate ist…