Wenn ich Andrea Nahles richtig verstehe und ihre Andeutungen zur Flüchtlingspolitik richtig deute, dann will sie einen Kurswechsel nach Rechts empfehlen. Erneuerung der SPD als Anbiederung bei CSU und AfD scheint ihre Vorstellung zu sein. Gleichzeitig fordert sie die schärfere Abgrenzung zu den Grünen und stellt sich an die Seite derer, die weitere Verstromung…
Das klingt zunächst mal komisch, wenn die Partei- und Fraktionschefin der SPD die Politik ihrer eigenen Partei kritisiert. Es klingt schon einsichtiger, wenn sie darauf hinweist, dass es falsch ist, wenn die SPD versucht, die Grünen zu imitieren. Diese Kritik hätte Andrea Nahles schon viel früher äußern müssen. Und sie darf sich nicht nur auf…
19,5 Prozent bei den letzten Umfragen, in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt abgestürzt. Was braucht die SPD eigentlich noch, um endlich die Parteispitze abzulösen und sich ein neues Programm zu geben? Beides, das Personal wie die Programmatik, sind kommunizierende Röhren, die aus der Zeit gefallen sind, verstopft, verrostet, nichts mehr durchlassen, was Erneuerung, einen Neustart verspricht. Das…
