Der Koalitionsvertrag steht, nun wird er von den ihn tragenden Parteien begutachtet. Das macht jede Partei, wie sie will. Die SPD befragt ihre 460000 Mitglieder. Das ist weder verfassungsrechtlich bedenklich, noch undemokratisch, sondern einzig und allein Sache der SPD. Die Partei kann ihre internen Spielregeln frei bestimmen. Die Kritik daran ist unsachlich, unbegründet und anlasslos….
Immer wenn ausgerechnet Martin Schulz in der SPD-Zentrale unter der Bronze-Skulptur des legendären Willy Brandt steht, ist das visuelle Blasphemie oder gar Perversität: Im Hintergrund der verehrte Parteichef, der die Sozialdemokratie im Nachkriegsdeutschland auf die Gipfel der Macht führte, und davor dieser jämmerliche Herr Schulz, der in nur einem Jahr alles vergeigt hat: Diverse Wahlen…
56,4 Prozent der Delegierten stimmten am Ende einer teils leidenschaftlichen Debatte für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen der SPD mit der Union. Ein mehr als knapper Sieg, wenn man das überhaupt positiv werten will. Denn immerhin warf sich die gesamte Führung der Partei, Vorstand und Präsidium, in die Bresche für eine mögliche GroKo, an der Spitze Martin Schulz,…
Es hat immer etwas Besonderes, wenn ein Alt-Sozialdemokrat wie Erhard Eppler sich zu Wort meldet. Eppler genießt das Vertrauen vieler in der SPD. Einer wie er versteht sich aufs Argumentieren, wirbt für das Zuhören, er kommt nicht polternd daher und ruft auch niemanden zur Räson. Mit fast leisten Worten erinnert der kluge oder besser weise…
Die SPD macht es spannend. Vor ihrem Sonderparteitag in Bonn wird kräftig spekuliert, ob die 600 Delegierten eine Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zustande bringen werden. Stimmungen, so gilt stets, sind keine Abstimmungen. Alles ist möglich, ergebnisoffen, um ein strapaziertes Wort aus dem bisherigen Sondierungsgeschehen zu bemühen. Nordrhein-Westfalen rückt ins Zentrum…
Man kann viele Bilder benutzen, um den Zustand der SPD kurz vor ihrem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn zu beschreiben: für den einen hat die Partei die Wahl zwischen Pest und Cholera, andere bedienen sich eines klassischen Vergleichs aus der Antike und sehen die SPD zwischen den Meeresungeheuern Scylla und Charybdis, wer es einfacher vorzieht,…
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat sich um unsere Republik sehr verdient gemacht. Sein Einsatz für stabile politische Verhältnisse war nicht ohne Erfolg. Trotz der voreiligen klaren Ansagen der SPD-Führung, lieber in die Opposition zu gehen als weiterhin mitzuregieren, erzielte Steinmeier eine innere Umkehr bei Martin Schulz und seinen Genossen. Sie zeigen sich bereit, erneut staatspolitische…
