Zu NRWGroße Koalitionen sind nicht Glücksfall der Demokratie, sondern Notlösung. Sie haben sich mit zunehmender Parteienvielfalt in den Parlamenten von einer Ausnahme zu einer Routine der Regierungsbildung entwickelt. Das hat seine Berechtigung dann, wenn der Wähler keine Alternativen ermöglicht hat. Bequemlichkeit aber taugt nicht als Fundament einer verantwortungsvollen Regierungsbildung. Wenn klassische Bündnisse mit einem großen…
Mehrheit ist Mehrheit. Eine Stimme reicht. Und wenn es die eigene war. Das wusste schon Konrad Adenauer und auch der alte Stratege der SPD in den 60er und 70er Jahren, Herbert Wehner, kümmerte es kaum, wenn es so knapp war zwischen der Koalition und der Opposition. Knappe Mehrheiten sorgen für Disziplin. So ist das nun…
Das ist ein glasklarer Beschluss, der nicht anders ausfallen durfte: Die SPD in NRW geht in die Opposition und steht für eine große Koalition nicht zur Verfügung. Der Beschluss des Landesvorstands war auch in dieser Eile nach dem Desaster der vorausgegangenen Wahl nötig. Gut, dass man sich kein Hintertürchen offengelassen hat, keine Spekulationen für welchen…
Die Wahl in NRW, am Tag oder ein paar Stunden mehr danach. Mal gewinnt man, mal verliert man. Der Wechsel gehört zur Demokratie. Ich weiß, der Verlierer hört solche Sprüche nur ungern. So ist das oft nach Wahlen, während der eine noch feiert oder literweise Häme über den Verlierer ausgießt, trägt der andere Trauer und…
Was für ein Wahltag in NRW, dem Stammland der SPD! Welcher Triumph für Armin Laschet und seine CDU! Die Grünen beinahe halbiert, die FDP zweistellig! Erdbeben! Paukenschlag. Erdrutsch! Welche sprachlichen Bilder soll man noch bemühen. Die Sensation war da und es wurde nach Worten gesucht, um sie zu beschreiben.Jubelstürme-Armin-Armin-Rufe in der CDU-Parteizentrale in Düsseldorf, Schockstarre…
