Tagesarchiv: 2. Februar 2023

Atompilz mit Botschaft "Leave our Bombs at Home"

USA und NATO für Rüstungskontrolle, Abrüstung und gegen einen neuen Rüstungswettlauf – Echt! Echt?

I. Ende Oktober 2022 haben die USA ihre aktualisierte „National Defense Strategy“, die neue Militärstrategie, vorgelegt. In der dazu gehörigen „2022 Nuclear Posture Review“ wird die politische und militärische Rolle von Atomwaffen definiert und in der „2022 Missile Defense Review“ die Rolle von Systemen zur Abwehr von Raketen-Angriffen. Die drei Texte enthalten ganz überwiegend wenig…

Schreibmaschine mit beschriebenen Blatt "Frieden"

Die Zeitenwende verlangt eine Neuordnung der sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik: Vorrang für Diplomatie – keine Militarisierung der Politik – Ein Gastbeitrag von Ralf Stegner

1.) Die Herausforderungen der Zeitenwende für eine Neuordnung der sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik müssen als Summe aus Humanität, Demokratie, Sicherheit, globaler Gerechtigkeit (z.B. Geschlechter- und Ernährungsgerechtigkeit), Rüstungskontrolle und neuer Friedensordnung gedacht werden. Wir bekennen uns zu unserer Wehrhaftigkeit, der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes und unseren Bündnisverpflichtungen in der EU und NATO. Dem dient das geplante Sondervermögen…