Der sächsische Partei- und Fraktionsvorsitzender Jörg Urban wird nicht schlecht gestaunt haben, als deutlich wurde, dass 39 der AfD -Abgeordneten ihn nicht zum Ministerpräsidenten wählen wollten, Urban erhielt exakt eine Stimme, vermutlich die seinige.
Das Debakel war wohl Teil einer Strategie, Ministerpräsident Kretschmer bei der Wahl zu behindern. Das misslang gewaltig, Kretschmer ist mit 69 Stimmen Ministerpräsident, Urban der einsamste Abgeordnete in Dresden.
Das Kalkül hinter der Aktion: der fraktionslose, für die Freien Wähler ins Parlament gekommene Matthias Berger, sollte zum zweiten Kemmerich werden. Offensichtlich hat die AFD damit gerechnet, dass auch BSW und Grüne den Mann wählen würden und so Kretschmer verhindert wird. Dies ist gewaltig misslungen Doch es kam anders, offensichtlich hat der sächsische Ministerpräsident mit dem BSW ein Agreement, dass diese ihn ebenfalls unterstützen. Eines der Zugeständnisse war es wohl, bei der Gratulation ein Sahra Wagenknecht Buch in Empfang zu nehmen.
Dem ganzen Taschenspielertrick ist eine parteiinterne Auseinandersetzung vorausgegangen. Wie berichtet wurde, wollte Urban eine Minderheitsregierung der CDU tolerieren. Der aus Sachsen stammende Co-Bundesvorsitzende Timo Chrupalla wies dies öffentlich zurück. Dem ZDF sagte er: “Als sächsische AfD sind wir angetreten, um aktiv die Politik zu gestalten. Hilfskonstruktionen wie Minderheitsregierungen und Duldungen zählen nicht dazu. “
Hier zeigt sich, dass die radikale AFD-Spitze nicht interessiert ist, eine Annäherung an die normale Politik in einem Parlament zu vollziehen.
Bildquelle: Holger.Ellgaard – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia
