Der Präsident der Französischen Republik begegnet der atomaren Abschreckung mit einem wachen Sinn, worauf Christoph Habermann jüngst in diesem Blog zu Recht hinwies [Link]. Nun haben Herr Macron und Bundeskanzler Merz einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zu dem delikaten Thema grünes Licht gegeben. In ihr wird es zuvörderst um eine Annäherung zwischen französischen und deutschen Strategieplanern gehen müssen, denn ohne Einvernehmen über Sinn, Zweck und Reichweite dieser ganz besonderen Abschreckung wird es eine einschlägige Waffenbruderschaft zwischen beiden Nationen nicht geben können.
Dem deutschen Militär und seiner Führung, heute wieder brave Follower des militärisch-industriellen Komplexes der USA und der dortigen strategischen Planer, wird nichts anderes übrigbleiben, als sich von Denkfiguren zu lösen, die ich vor 40 Jahren im Vorfeld von Reykjavik festgenagelt und auseinandergenommen habe. Es war damals ein intellektueller Dank an meinen langjährigen Chef und Vorsitzenden der Sozialistischen Internationale Willy Brandt auf dem Weg zur Beendigung des Kalten Krieges.
Entscheiden Sie selbst, wie aktuell und überzeugend der Text von 1987 im Jahr 2026 noch ist.
Aus der Sackgasse der atomaren Abschreckung
(aus: Die Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte, Nr. 11/1987)
Seit dem erstmaligen Einsatz von Atomwaffen im Jahr 1945 hat die Welt etwa 150 militärische Konflikte erlebt, alle konventionell. Man kann also nicht sagen, dass die Atomwaffen den Krieg abgeschafft hätten. Aber wenn auch nicht dies, so haben sie vielleicht doch den Krieg zwischen Ost und West in Europa und damit einen Dritten Weltkrieg verhindert? Das jedenfalls behaupten die Verfechter der atomaren Bewaffnung. Sie behaupten es umso lauter, je mehr Menschen dem hochgerüsteten Frieden misstrauen und stattdessen im Zeichen gemeinsamer Sicherheit das Wettrüsten abgebrochen und durch Abrüstung gleiche Sicherheit auf entschieden niederer militärischer Stufenleiter vereinbart sehen möchten.
Was hat die Behauptung von der den Frieden sichernden Kraft der atomaren Bewaffnung bei nüchterner Betrachtung für sich? Das erste und einzige, was man sicher sagen kann, weil wir es wissen, ist dies: Mit der Einführung und Verbreitung von Atomwaffen ist ein Atomkrieg möglich geworden, und er wird so lange möglich sein, solange es diese Waffen gibt. Dass Atomwaffen einen militärischen Ost-West-Konflikt in Europa oder weltweit verhindert hätten, ist dagegen bloß eine Vermutung; dass die Beseitigung der Atomwaffen in Europa oder gar in der ganzen Welt die Gefahr eines europäischen oder weltweiten Krieges erhöhten, ist auch nichts weiter als eine Vermutung. Für beide Vermutungen lassen sich Gründe anführen. Aber es gibt auch hinreichend Gründe, sie zu bezweifeln, bessere Gründe, denke ich. Nicht bezweifeln lässt sich, dass in einer Welt voller Atomwaffen ein Krieg mit Atomwaffen möglich ist. Und doch wird dies bestritten. Es muss bestritten werden.
Würden jene, die der atomaren Bewaffnung das Wort reden, darauf verzichten, in einer Welt voller Atomwaffen die Gefahr – die Möglichkeit – eines Atomkriegs zu bestreiten, geriete die atomare Rüstung rasch in arge Rechtfertigungsnöte. Denn wenn es auch absurd ist: Die atomare Bewaffnung wird nur (noch) dort in nennenswertem Umfang akzeptiert, wo sie die Verhinderung des atomaren Krieges zu verbürgen scheint. Ihre Akzeptanz lebt insofern von einem klassischen Trugschluss, der lautet: Weil es Atomwaffen gibt, wird es keinen Atomkrieg geben. Dass in Wahrheit der Atomkrieg nur dann ausgeschlossen ist, wenn es keine Atomwaffen gibt, bleibt außerhalb des Gesichtskreises.
Hieraus erwächst die Bedeutung, die der atomaren Abschreckung in der Argumentation der Atomwaffenbefürworter zukommt. Zwar heißt es: „Die atomare Abschreckung verhütet den Krieg“, aber verstanden wird: „Die atomare Abschreckung verhütet den Atomkrieg“. Das ist zwar nicht logisch, weil sie ihn erst ermöglicht, und doch folgerichtig in Breiten, wo man sich den Krieg, den Umständen entsprechend, nicht anders denn als atomaren vorstellen kann und fürchtet.
Welchen Inhalt hat die atomare Abschreckung? Wer sich umschaut, erfährt, dass es eine Abschreckungsdoktrin und eine Abschreckungsstrategie gebe. Unter Doktrin vermag ich mir zur Not etwas vorzustellen. Aber in welchem präzisen Sinne soll atomare Abschreckung eine Strategie sein können? Ich denke: in keinem.
Atomare Abschreckung ist eine Drohung. Nun können Strategien Drohungen enthalten, aber sie lassen sich nicht auf eine Drohung reduzieren. Strategien sind gedankliche Netzwerke, sie sollen eigene Züge eröffnen und gegnerische Züge durchkreuzen. Wo sich aber, wie bei der atomaren Abschreckung, alles auf die Androhung eines Zuges beschränkt, der zu allem Überfluss auch noch nicht getan werden darf, macht es keinen Sinn, von einer Strategie zu reden. Die atomare Abschreckung ist sozusagen strategieunfähig. Das ist ein Nachteil.
Aber was ist mit der „massiven Vergeltung“ von ehedem oder der „flexiblen Antwort“ von heute? Keine Strategien? Nein und ja.
Die massive Vergeltung war nie eine Strategie, sie konnte und kann keine sein. Sie enthält im Kern nichts anderes als eine Beschreibung der in der atomaren Abschreckung enthaltenen Drohung, sie war und ist der Inbegriff der atomaren Abschreckung. Massive Vergeltung und atomare Abschreckung waren insofern mehr als nur vereinbar, sie waren und sind identisch. Sie sagen: Ich will keinen Krieg, aber wenn Du mich damit überziehst, vergelte ich Dir dies rigoros mit meinem atomaren Potential; also lass es.
Das Problem der atomaren Abschreckung bzw. der massiven Vergeltung – von ethischen Einwänden sehe ich hier und im Folgenden ab – ist die Glaubwürdigkeit. Dass die Seite A es der Seite B massiv heimzahlen würde, wenn diese im Begriff wäre, 1000 atomare Megatonnen auf ihr abzuladen, steht zu vermuten. Aber was wäre bei konventionellen Übergriffen, bei Angriffen auf Verbündete oder Befreundete, bei Stellvertreterkriegen um Einflusssphären gar? Wer glaubt wirklich, die Führungen der Atommächte wären bereit, bei solch minderschweren Eingriffen in ihre Interessen durch massive atomare Vergeltung den kollektiven Selbstmord heraufzubeschwören?
Was sich hier geltend macht, ist ein grundlegender Mangel der atomaren Abschreckung. Wie jede Drohung kann auch diese schrecklichste aller Drohungen ins Leere gehen. Und was dann? Die Drohung, die ihren Zweck – die Kriegsverhütung – nicht gewährleistet hat, dennoch verwirklichen? An ihrem Scheitern würde das nichts ändern, es wäre allerdings das Ende der zivilisierten Welt. Ein hoher Preis – nur um eine Drohung wahrzumachen, die sich nicht ausgezahlt hat. Wen kann es da wundern, dass die Glaubwürdigkeit der atomaren Abschreckung, der massiven Vergeltung bald in Zweifel geraten ist?
Aus dieser misslichen Lage sollte und soll die Strategie der flexiblen Antwort einen Ausweg weisen. Der Gedanke, der hinter der Ablösung der massiven Vergeltung durch die flexible Antwort steckt, ist in seiner ersten Schlussfolgerung richtig: Die massive Vergeltung ist keine Strategie, sondern nur die Beschreibung einer tödlichen, aber auch selbstmörderischen und deshalb fragwürdigen Drohung. Der Gedanke ist falsch in seiner zweiten Schlussfolgerung, die lautet: Glaubwürdig wird die atomare Abschreckung nur, wenn sie mit einer echten Strategie gekoppelt wird, und die flexible Antwort ist diese Strategie.
In Wahrheit kann die atomare Abschreckung mit keiner denkbaren Strategie schlüssig gekoppelt werden. Die Drohung, die ihren Kern bildet, widersetzt sich strategischen Überlegungen und Ausformulierungen. Sie wirkt unbehauen aus sich heraus, oder sie wirkt nicht. Schon gar nicht kann man, wie hier versucht, die Glaubwürdigkeit der atomaren Abschreckung dadurch stärken, dass man die tödliche Drohung, die sie enthält, flexibilisiert, also mildert und damit dem Atomkrieg einen Teil seines Schreckens nimmt. Denn die Wirksamkeit der atomaren Abschreckung, soweit vorhanden, beruht ja gerade auf dem unüberbietbaren Schrecken des angedrohten Atomkriegs, den es deshalb um keinen Preis zu riskieren gelte.
Aber das ist bloß der erste unauflösbare Widerspruch zwischen atomarer Abschreckung und flexibler Antwort. Der zweite – nicht weniger fundamentale und dem erste verwandte – Widerspruch besteht darin, dass atomare Abschreckung und flexible Antwort einander verletzende Konzepte sind. Der Zweck der atomaren Abschreckung ist Kriegsverhütung, die flexible Antwort ist dagegen eine Kriegsführungsstrategie. Atomare Abschreckung soll verhindern, dass es überhaupt zum atomaren Krieg kommt, flexible Antwort ist ein erdachtes Verfahren, damit umzugehen.
Da flexible Antwort das Scheitern der atomaren Abschreckung unterstellt, kann sie keine sinnvolle Ergänzung, keine strategische Umsetzung der atomaren Abschreckung sein, sie ist vielmehr deren Leugnung. Was der atomaren Abschreckung Glaubwürdigkeit verschaffen soll: die strategisch ausformulierte Entschlossenheit, den Atomkrieg gegebenenfalls zu führen – untergräbt die Glaubwürdigkeit der atomaren Abschreckung stärker als alles andere, denn es untergräbt sie gleichsam von Amts wegen. Wer sich mit konkreten Überlegungen und Ausführungsbestimmungen auf einen Fall einlässt, dessen Eintreten durch die atomare Abschreckung verhindert werden soll, dementiert deren Wirksamkeit und Glaubwürdigkeit, er stärkt sie nicht. Und wer wollte bestreiten, dass die atomare Abschreckung misslungen wäre, wenn der Atomkrieg mit flexiblen Antworten geführt werden müsste?
Umgekehrt verletzt die atomare Abschreckung auch das kunstvolle Gebäude der flexiblen Antwort. Indem in ihrem Zeichen auch fürderhin massive atomare Schläge nicht ausgeschlossen sein sollen, wird das zentrale Versprechen der flexiblen Antwort unterlaufen: dass nämlich auch der Atomkrieg zweckrational führbar, pragmatisch begrenzbar sei. Wo gegebenenfalls massiv vergolten worden ist, lässt sich kein militärisch sinnvolles Kriegsziel mehr erreichen.
Aber vielleicht enthält ja die flexible Antwort eine Abschreckungsqualität eigenen rechts? Diese Erwartung verbirgt sich z. B. hinter der Suche nach einem jeweiligen Gleichgewicht oder Übergewicht in den einzelnen atomaren Waffengattungen, hinter dem Versuch also, jede konkrete Drohung mit einer ebenso konkreten Gegendrohung zu kontern. Lauten die grundlegende Gedankenfigur und die große Hoffnung der atomaren Abschreckung: Der Krieg wird nicht geführt, weil er nicht geführt werden kann (denn er wäre aller Tod), so lauten die grundlegende Gedankenfigur und die große Hoffnung der flexiblen Antwort: Der Krieg wird nicht geführt, weil er geführt werden kann (denn er wäre nicht der sofortige Tod aller) In dieser Gegenüberstellung wird der unauflösbare Gegensatz zwischen atomarer Abschreckung und flexibler Antwort besonders anschaulich.
Aber wie begründet ist die Erwartung, die flexible Antwort enthielte eine Abschreckungsqualität eigenen Rechts? Wenn man die Frage präzise in dieser Form stellt, heißt die Antwort: Sie ist unbegründet. Die Vermutung, dass etwas nicht getan werde, gerade weil es getan werden kann, widerspricht dem gesunden Menschenverstand und der historischen Erfahrung. Gewiss, die Geschichte – auch die Militärgeschichte – kennt Beispiele wo tatsächlich nicht getan worden ist, was hätte getan werden können. Aber wenn z. B. ein billiger Friede gewährt wurde, wo ein unbilliger erreichbar und auf der Stelle einträglich gewesen wäre, dann doch nicht, weil der unbillige möglich war. Es gibt viele Gründe, etwas nicht zu tun, obwohl man es tun könnte, aber es sind nur sehr seltsame Gründe vorstellbar, etwas nicht zu tun, weil man es tun könnte.
Wenn sich mit der flexiblen Antwort gleichwohl ein gewisser Abschreckungseffekt verbindet, dann ist er geliehen. Das heißt, er rührt aus dem Verdacht, dass der Atomwaffeneinsatz – entgegen der in der flexiblen Antwort enthaltenen Erwartung – nicht kalkulierbar ist und aus dem daraus folgenden Schluss, dass Atomkrieg – vor allem anderen und von allem anderen ab – eben Atomkrieg wäre. Wer will auch schon sicher sagen können, wo die Eskalation im Rahmen der flexiblen Antwort anfinge und wo sie endete? Insofern schreckt flexible Antwort nicht als solche ab, nicht als Kriegsführungsstrategie, nicht ihrer vorgeblichen Machbarkeit wegen, sondern dadurch dass sie dem Übel gleichgesetzt wird, das es generell zu meiden gilt. Mit anderen Worten: Der Effekt ist der atomaren Abschreckung schlechthin entlehnt.
Im Übrigen wird der geliehene Abschreckungseffekt mehr als überboten durch die Bresche, die die flexible Antwort in den Damm der Abschreckung schlägt Indem die flexible Antwort unterstellt, dass der Atomkrieg nicht zwangsläufig den großen Tod mit sich brächte, erhebt sie den Atomkrieg nicht nur in den Rang des Denkmöglichen, Denkwürdigen, ja Planbaren, sie macht ihn damit auch wahrscheinlicher, als er ohne sie wäre. Das ist nicht das völlige Gegenteil der grundlegenden Denkfigur und großen Hoffnung der Verfechter der flexiblen Antwort. Ich sage nicht: Der Atomkrieg wird geführt, weil er geführt werden kann. Aber ich mutmaße, dass ein Atomkrieg, von dem angenommen wird, er könne nach zweckrationalen Gesichtspunkten geführt und überlebt werden, im Extremfall leichter in Gang käme als ein Atomkrieg, für den dies ausgeschlossen wird.
Weil die flexible Antwort die Glaubwürdigkeit der Kriegsverhütung durch atomare Abschreckung untergräbt und mindert und dadurch, aber auch aus ihr eingeborenen Gründen die Gefahr eines Atomkrieges erhöht, ist sie eine ungeeignete Strategie der militärischen Friedenssicherung im Zeitalter der atomaren Waffen. Sie wird doppelt ungeeignet durch den Umstand, dass unter dem strategischen Regime der flexiblen Antwort eine permanente Modernisierung der atomaren Bewaffnung unerlässlich ist. Jedes neue, die Punkt-für-Punkt-Abschreckung und die Eskalationsleiter besser gewährleistende oder gar verdichtende atomare Waffensystem auf der einen Seite löst postwendend das Verlangen nach einem ebensolchen auf der anderen Seite aus. Gleichgewicht wird so zu einem nie erreichten, ja unerreichbaren Ziel, jeder Versuch, die Rüstungsdynamik zu begrenzen, sie gar im Kern zu brechen, wird zur Sisyphusarbeit.
Anders herum betrachtet hat der Widerstand der militärischen Führungen gegen einschneidende atomare Rüstungsbegrenzungen, gegen die doppelte Nulllösung z. B., durchaus seine Logik. Solange die atomare Strategie flexible Antwort heißt, kann es den Planern und militärisch Verantwortlichen nicht recht sein, wenn ihnen immanent sinnvolle Züge abgeschnitten werden.
Was nottut, ist die Änderung des Auftrages und der Vorgaben. Doch welche Änderung bietet sich an? Die Rückkehr zur massiven Vergeltung wäre nicht überzeugend. Die Bedenken hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Glaubwürdigkeit, die einst zur Formulierung der flexiblen Antwort bewogen haben, sind ja nicht hinfällig. Es wäre dies die Umkehr in eine Sackgasse. Das strategische Problem, ja Dilemma der atomaren Abschreckung ist so nicht lösbar. Es ist überhaupt nicht lösbar. Es ist das Problem der atomaren Abschreckung selber.
Der Einspruch, den die internationale Sozialdemokratie in dieser Situation mit dem Konzept der gemeinsamen Sicherheit eingelegt hat, der Ausweg, den sie damit weist, läuft in der Sprache der Wissenschaft auf einen „Paradigmenwechsel“ hinaus. Ein Paradigmenwechsel ist das Schlimmste, was einem überkommenen Denkgebäude widerfahren kann, seine Zerstörung nämlich. Der Irseer Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm der SPD übertreibt denn auch kaum, wenn er hier von „radikalem Umdenken“ und dem „Bruch mit uralten Denk-und Verhaltensweisen“ spricht. Dass ein solch fundamentaler Wandel nicht von heute auf morgen in vollem Umfang gedacht, vermittelt und vollbracht werden kann und erst einmal außergewöhnliche Widerstände hervorruft, versteht sich von selbst. Das war nie anders.
Aber die Zeit ist reif, die atomare Abschreckung ist nicht zu retten. In ihrem Schatten gedeiht weder eine glaubwürdige politische noch eine glaubwürdige militärische Friedenssicherung – und schon gar nicht eine Entwicklung der I., der II. und der III. Welt zu Wohlfahrt und einem guten, freiheitlichen und solidarischen Leben. Diese Einsicht ist so neu nicht. Aber anders als bis in die jüngste Zeit stößt sie sich nicht länger an – vorgeblich – ehernen Zwängen.
Indem das Konzept der gemeinsamen Sicherheit eine Alternative zur atomaren Abschreckung eröffnet, verliert diese den Charakter des Unausweichlichen und Unentbehrlichen. Der Kopf wird frei: Notwendig und unentbehrlich ist nicht irgendein, auch nicht dieses Mittel der Kriegsverhütung, sondern die Kriegsverhütung selber. So kommt das Wesentlich wieder zu seinem Recht, und die Vorstellungskraft ist nicht länger gefesselt und gelähmt.
Auch wenn gemeinsame Sicherheit in letzter Konsequenz auf die Überwindung der atomaren Abschreckung zielt, können beide Konzepte für eine Übergangszeit nebeneinander existieren, ja sie können einander sogar stützen – solange nur die Betonung, theoretisch und praktisch, auf dem Zukunftsweisenden liegt. Nicht vereinbar sind dagegen flexible Antwort und gemeinsame Sicherheit, vornehmlich wegen der der flexiblen Antwort eingeborenen Modernisierungsdynamik.
Gemeinsame Sicherheit ist so vernünftig und zeitgemäß, dass man sie voller Überzeugung und ohne andere denn intellektuelle Schärfe vertreten kann, das Konzept wird seinen Weg machen. An der atomaren Abschreckung hängen Interessen, gewiss, aber keine unüberwindlichen. Viele, viele Militärs zumal, die heute noch daran und an der flexiblen Antwort festhalten, tun es ohne Begeisterung. Frieden und Freiheit mittels einer Drohung zu verteidigen, deren Scheitern das Ende des eigenen Volkes, ja der zivilisierten Welt heraufbeschwören würde, ist ein Zustand, der weder den Kopf befriedigen noch das Herz erwärmen kann.
