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Home Politik

Der Traum der SPD von der Friedensdividende

Hans-Christian Hoffmann Von Hans-Christian Hoffmann
24. Mai 2024
Fragezeichen am Ende eines etwas gespentischen Waldwegs, Symbolbild für Angst und Unsicherheit

Olaf Scholz träumt davon. Dem ordnet er seine politischen Entscheidungen unter. Derweil geht bei den sozialdemokratischen Mandatsträgern die Angst vor der eigenen Zukunft um. Über 206 Mandate verfügt die SPD aktuell im Bundestag. Nach der Verkleinerung des Bundestags durch die Novellierung des Wahlrechts wären es nach überschlägigen Berechnungen bei einem realistischen Wahlergebnis von 16 % noch 111 Mandate. Traum und Wirklichkeit sind kaum deckungsgleich zu machen. Für die sozialdemokratischen Mandatsträger im Bundestag gilt fortan: „Angst essen Seele“.

Vor diesem Hintergrund ist die aufgekommene Debatte um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahlen 2025 nicht mehr aufzuhalten. Müntefering, der alte Meistertechniker der Macht, hat mit seinem Gespräch mit dem Spiegel in dieser Woche das Feuer so richtig entfacht. Die Spitzenkandidatur sei keineswegs schon entschieden, dies sei ein Prozess. Boris Pistorius sei ein lebensnaher Typ. Fazit: Die sozialdemokratische Friedenstaube Olaf Scholz hat die Flügel verloren. Seine Versuche, den Publikumsliebling Boris Pistorius mit dessen wehrpolitischen Vorstellungen auszubremsen, sind bei eingehender Analyse schon jetzt gescheitert. Der Druck, sich auf diesem Gebiet vom Diktat der Schuldenbremse zu befreien, ist inzwischen allzu groß geworden und wird erkennbar zu einem Dammbruch führen. Lindners Versuche, das Parteiwohl der FDP über die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands zu stellen, sind zum Scheitern verurteilt.

Besonders spannend ist bei den Diskussionen über die künftige Führungsposition der SPD für die Bundestagswahlen auch das Schweigen des Co-Vorsitzenden Klingbeil. Vielleicht ist es ja das „Schweigen der Lämmer“.

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