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Home Politik

Ist es das wert?

Hans-Christian Hoffmann Von Hans-Christian Hoffmann
22. März 2024
Ampeln

 

Diese Koalition besteht aus drei Parteien, die einen Koalitionsvertrag unterzeichnet haben, der gemeinsames Regieren ermöglichen soll. Davon kann in einigen Bereichen zur Zeit nicht die Rede sein. Einzelne Politikerinnen und Politiker der FDP und der Grünen prügeln öffentlich auf den Kanzler und die SPD in Fragen der militärischen Unterstützung der Ukraine ein, dass unbeteiligte Bürgerinnen und Bürger den Eindruck haben müssen, diese Koalition  gebe es nicht mehr. Taurus oder nicht Taurus wird auf das Niveau eines Weltuntergangs stilisiert. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Agnes Strack-Zimmermann, hat offensichtlich bei ihren grenzenlosen Attacken vergessen, dass sie kraft Amtes zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet ist. Die Liste der anderen Dissidenten aus FDP und Grünen ist lang. Sie ist inzwischen so lang, dass es nicht mehr reicht, den selbsternannten „Fachfrauen und Fachmännern“ Lächerlichkeit vorzuwerfen. Es muss gefragt werden, ob es diese Koalition noch bis zum Ende der regulären Legislaturperiode weiter geben kann und soll, was Sache des Kanzlers wäre.

Unter dem Gesichtspunkt politischer Seriosität und Verantwortung muss man die Frage stellen, ob Gedanken zu einer Beendigung des Krieges in der Ukraine oder die Lieferung einer einzelnen Waffengattung Anlass zu einer derartigen Aufwallung der Gemüter  und einem dramatischen Niveauverlust in der Debatte sein können. Hier wird mit maßlosen Angriffen so viel Porzellan zerschlagen, dass das eigentliche Anliegen, die Ukraine nicht untergehen zu lassen, aus dem Sichtfeld gerät. Was sich hier in aller Öffentlichkeit abspielt, ist ein Beispiel für den Niedergang der Demokratie. Die Kakophonie der Ahnungslosen hat Hochkonjunktur. Es ist ein Förderprogramm für die AfD!

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