Unsere Regierung ist dabei, unser Brutto-Inland-Produkt (BIP) stark zu verändern. Dazu gehört alles, was wir in einem Jahr herstellen, dienstleisten und verschwenden. Unvermeidlich gehören zum Beispiel Unfälle mit zur Verschwendung: Auch diese erhöhen unweigerlich das BIP messbar, so mit jedem Handgriff in der Reparaturwerkstatt, mit jedem Verband im Krankenhaus.
Politiker sind in Demokratien dafür verantwortlich, jegliche Verschwendung möglichst gekonnt zu begrenzen. Tatsächlich gelang es in Deutschland die Zahl von Unfällen, besonders im Autoverkehr, über die Jahrzehnte wesentlich zu verringern. Zugleich gab es Versäumnisse beim Schutz von Brücken. Solche Maßnahmen sind zumeist gut überschaubar und gesellschaftlich zielführend entscheidbar.
Umstrittene Schwerpunkte bei Investitionen zu umfassender Sicherheit
Weitaus schwieriger als bei Unfällen sind Maßnahmen bei Kriegen und Katastrophen. Mit 3,5 % vom BIP kann man versuchen, eine Menge Kriegstüchtigkeit aufzubauen. Wird dadurch Krieg als übliche Form von Verschwendung verhindert oder provoziert? Das ist seit Beginn der Evolution umstritten. Kann man mit 1,5 % vom BIP für Versuche von „Schutz“ aller Art Schäden begrenzen? Auf jeden Fall! Es hängt allerdings stark von Szenario, Vorbereitung und Verhalten ab. Die Vorbereitungen für Zivil-Militärische Zusammenarbeit können sich wertvoll, aber auch verhängnisvoll auswirken.
Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit im nationalen Bereich hat (gemäß KI von Google) vielfältige Facetten – von der Amtshilfe der Bundeswehr im Rahmen von Hilfeleistungseinsätzen bei Katastrophen oder Unglücksfällen bis hin zur Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Dienststellen im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung.
Zivilschutz und Katastrophenschutz sind zwei eng miteinander verbundene, aber dennoch unterschiedliche Bereiche des Bevölkerungsschutzes in Deutschland. Der Zivilschutz ist primär für den Schutz der Bevölkerung vor Kriegsfolgen zuständig, während der Katastrophenschutz die Abwehr von Naturkatastrophen und anderen Großschadenslagen in Friedenszeiten umfasst.
Eine gesunde Infrastruktur gehört zur Resilienz des Lebens
Wir könnten Wälder pflegen, Kinder weitgehend Traumata ersparen, Schutzmasken gegen Pandemien lagern – eine schier endlose Liste. Vieles wurde versäumt, „alles“ Machbare kostet Geld.
Beispiel Brücken: Sie sind immer wichtig, im Frieden, im Krieg und bei existenziell bedrohlichen Klimaveränderungen. Zur Beachtung von Aspekten kann gehören: Können Panzer und andere schwere Fahrzeuge drüber fahren? Wie kann man schrittweise aufbauen – denn Baustellen dürfen Verkehr nicht zum Erliegen bringen?
Versäumnisse geschehen „leicht“. Ein Beispiel[1]:
„Der Einsturz der Carolabrücke in Dresden im vergangenen September war für Deutschland ein Schock. Was haben Sie gedacht, als Sie davon erfuhren?
Ich dachte, das sind Fake News. Um fünf Uhr nachts hat mich ein Kollege informiert, drei Stunden später stand ich auf der Brücke. Ich musste immer wieder zu dem eingestürzten Teil gucken und konnte nicht glauben, dass in Deutschland eine Brücke bei laufendem Betrieb einstürzen kann. Allerdings habe ich schon lange vor einem solchen Szenario gewarnt. Wenn wir unseren Unterhalt der Brücken nicht ändern, werden wir noch mehr Einstürze im laufenden Betrieb haben.
Der Zustand der Carola-Brücke galt laut TÜV als „nicht ausreichend“. Dennoch hat kein Brückenbau-Experte damit gerechnet, dass die Brücke kollabieren könnte. Hat Ihre Zunft versagt?
Das ist nicht der richtige Ausdruck. Es gibt bei großen Infrastrukturobjekten immer ein Restrisiko, das sich in diesem Fall realisiert hat. Sie können in das Bauwerk nicht hineingucken.“
Nun wurde keine Brücke, kein Gebäude der Infrastruktur in Deutschland mit Waffen angegriffen, wenigen Brücken wurde überschwemmt oder sonst stark gefährdet. Was jedoch sind „ungeahnte“ Herausforderungen und wie kann „man“ sich darauf vorbereiten und flexibel reagieren?
Einer sich selbst flexibilisierenden Infrastruktur gehört die Zukunft
Ein Großteil der ukrainischen Energie-Infrastruktur fällt durch die russischen Angriffe mittlerweile aus. Hierzu ein Interview des Experten Olexij Brecht durch Christian Schaudwet[2]
Stromnetz-Chef der Ukraine „Ich rate Europa, sich vorzubereiten“
„Herr Brecht, das ukrainische Stromnetz wird von Raketen und Drohnen getroffen, repariert und wieder getroffen. Was raten Sie europäischen Netzbetreibern für den Fall, dass Russland auch ihre Netze angreift?
Es sind unsere Teams, unsere Leute, die gelernt haben, wie man unter diesen Bedingungen die Stromversorgung schnell wiederherstellt. In den ersten drei bis fünf Monaten nach der russischen Invasion standen uns die Subunternehmen, auf die wir uns normalerweise bei Bau und Wiederherstellung verlassen, nicht zur Verfügung. Wir mussten also lernen, wie wir diese Aufgaben schnell und effizient selbst erledigen. Heute können wir für 95 bis 97 Prozent solcher Aufgaben unsere eigenen Arbeitskräfte einsetzen.
Wie lief die Umstellung auf den Kriegsmodus ab?
Wir haben uns von geplanten Arbeiten auf die Notfallreparaturen verlagert. Anhand der Analyse der Raketen- und Drohnenangriffe haben wir entschieden, welche unserer Aktivitäten wir verstärken. Heute können wir einen Hochspannungstransformator in 16 bis 20 Tagen montieren, vorbereiten und in Betrieb nehmen. Vor der Invasion dauerte das bis zu zwei Monate. Kürzlich mussten wir einen fast 30 Meter hohen Mast einer 750-Kilovolt-Freileitung ersetzen, der von einer Drohne beschädigt worden war. Wir haben ihn in sieben Tagen ersetzt – dreimal schneller als vorher.
Woher bekommen Sie das Material für den Ersatz zerstörter Anlagen?
Reservematerial ist die zweite Säule. Die eine Hälfte aller Transformatoren, die wir ersetzt haben, wurde in der Ukraine hergestellt, aber von internationalen Institutionen finanziert. Die andere Hälfte erhielten wir aus Ländern wie Südkorea, der Türkei, europäischen Ländern und sogar China. Wir haben diese Ausrüstung in der Ukraine und im Ausland gelagert. Glücklicherweise hatten wir uns schon vor Kriegsbeginn darauf vorbereitet, Teile unserer Infrastruktur zu modernisieren. Das half uns sehr, denn wir hatten bereits Anlagen bestellt und eingelagert.“
Global breit üblich ist eine „Chronische Linderung von Symptomen“.
Wie weit sind wir von einer sich selbst flexibel erneuernden Gesellschaft entfernt? Wie zeigt sich das bei akuten Herausforderungen?
Aufrüstung und Klimazerstörung werden oft hingebungsvoll verschwenderisch betrieben. Die Verschwendung ufert dort aus, wo Konfrontation von Gegnern (sei es real oder fake) aller Art, durch Politik und Bürokratie mit „vorauseilender Sorgfalt“, teils geradezu zwanghaft betrieben wird. Die Sachzwanghaften gelten als sachkundig. Umgekehrt ist nicht jeder Experte, nicht jeder Sachkundige auch zwanghaft – es kommt auf Ethik und Entscheidungsfähigkeit an.
Zar Nikolaus II. war der letzte Herrscher des russischen Reiches. Er übernahm 1915 persönlich die Führung der russischen Armee, obwohl er keine militärische Erfahrung hatte. So trug er zum Chaos des I. Weltkrieges bei. Eigentlich war er ein „Familienmensch“ und wollte friedlich im Umgang mit den europäischen Königshäusern sein. Historiker versuchen gelegentlich zu erkunden, inwieweit in Europa damals Könige und Kaiser etwa „Zar Nikolaus II. Versteher“ waren – und/oder auch nur hätten sein können.
Strittig und sowieso zu spät ist es wohl jetzt längst für eine Frage wie, ob es rechtzeitig (!) hätte „Putin-Versteher“ (und Putin als „uns-Versteher“) geben können, mit ganz anderen Optionen. Ein gemeinsames BIP von Russland und Deutschland hätte vielleicht 3,5% gemeinsame Infrastruktur eröffnet – und 1,5% gemeinsame Polizei. Damit soll hier angedeutet werden, dass jeglicher Weg raus aus den verhängnisvollen Sackgassen einer konfrontativen Unvernunft (Krieg, Klima usw.) eine außerordentliche, global gemeinsame Anstrengung erfordert.
Die Eigendynamik von Aufrüstung mit 3,5% des BIP
Es ist nicht machbar, eine militärische Struktur „mit Gegenabsichten“ aufzubauen. So einen Job kann man nur in sich schlüssig annehmen und gestalten. Es geht nicht, sich dabei scheu, ängstlich, grüblerisch – auch nur unsicher zu verhalten. Es kann keine Truppe geben, in der jeder Soldat überlegt, welchen Befehl er denn nun beachten und welchen er ignorieren soll. Allerdings: Soweit die übergeordnete Befehlsstruktur nicht in sich schlüssig ist, kann eine Beachtung von Befehlen sogar tiefer in ein Chaos hineinführen.
Hierzu interviewt wurde ein auf hoher Ebene verantwortlicher Soldat: Generalmajor Wolf-Jürgen Stahl, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Ich möchte vorab betonen, dass mein Eindruck von dieser Persönlichkeit vorbildlich demokratisch ist: Da sehe ich keine Spur einer Einstellung in Richtung kriegslüstern, oder unnütz gewaltbereit – oder gar rechtspopulistisch. Zur Sprache: inhaltlich anspruchsvoll, herausfordernd und doch zugleich sportlich, so auch ansprechend für die Jugend, ist sie durchaus[3]:
„Behörden Spiegel: Was ist die Aufgabe der BAKS und was zeichnet sie aus?
Generalmajor Wolf-Jürgen Stahl: Die BAKS ist die ressortübergreifende Weiterbildungsstätte der Bundesregierung im Bereich Sicherheitspolitik. Unsere Hauptzielgruppe sind Angehörige der Ministerien und Behörden. Doch Sicherheitspolitik kann heute nicht mehr nur staatlich gedacht werden – sie muss gesamtgesellschaftlich vermittelt werden.
Behörden Spiegel: Wie reagiert die BAKS auf aktuelle sicherheitspolitische Ereignisse?
Stahl: Generell vermittelt die Akademie – ähnlich wie eine Schule – vor allem sicherheitspolitische Grundlagen und verfolgt einen langfristigen Ansatz. Wir betreiben keine tagesaktuelle Sicherheitspolitik, sondern schaffen die konzeptionellen Grundlagen dafür. Dennoch passen wir uns aktuellen Entwicklungen an. So bieten wir beispielsweise Seminare zu neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen an – jüngst … eines zum Thema Desinformation. Aktuell entsteht ein Seminar zum Klimawandel …
Einfluss hat das neue Sondervermögen auf den Fortbildungsbereich und das Konzept der integrierten Sicherheit?
Stahl: Integrierte Sicherheit ist ein Leitmotiv. Die Bundesregierung versteht darunter den Schutz von Leben, Freiheit und Lebensgrundlagen. Von integrierter Sicherheit sprechen wir, weil Sicherheit gesamtstaatlich und gesamtgesellschaftlich im multilateralen Kontext gewährleistet werden muss. Das ist der Kern der Strategie. Daraus ergibt sich eine Politik der integrierten Sicherheit, die auf drei Handlungsfelder setzt: Wehrhaftigkeit, Resilienz und Nachhaltigkeit.
Behörden Spiegel: Was. bedeutet der Begriff der Wehrhaftigkeit für das Curriculum der BAKS?
Stahl: Die erste Assoziation mit Wehrhaftigkeit ist bei vielen die Bundeswehr. Tatsächlich geht es aber um Verteidigungsfähigkeit im umfassenden Sinne – also auch um Zivile Verteidigung. Resilienz bedeutet Widerstandsfähigkeit und Anpassungsfähigkeit, etwa im Umgang mit hybriden Bedrohungen. Nachhaltigkeit schließt den Klimaschutz mit ein. Diese drei Konzepte lassen sich vereinfacht zusammenfassen, wenn man ans Boxen denkt: Man muss zuschlagen können, Schläge einstecken können und über mehrere Runden durchhalten.“
Was die Demokratie aushalten muss, ist hier eine Frage zu: „Zuschlagen, einstecken, durchhalten“. Wollen und/oder sollen wir mit den 3,5% überhaupt zuschlagen können wie Russland in der Ukraine? Wollen wir bereit sein, um mit den 1,5% für unsere Infrastruktur dann strukturell vergleichbar wie die Ukrainer viel (?!) „einstecken, durchhalten“ zu können“? Und/oder sehen wir eine Chance, gerade durch eigene hohe „Kriegstüchtigkeit und Infrastruktur-Resilienz“ Angriffe wie aus Russland vermeiden zu können? Je nach Szenario, nach Zusammenhalt der NATO lässt sich dies ganz unterschiedlich – nun ja, nicht beantworten, aber vielleicht erahnen. Auf jeden Fall: Rüstungskontrolle, bis hin zu akuter Eskalationskontrolle, muss ein zentrales Thema bei jeglicher Vorbereitung bei der EU sein.
Ganzheitlich kriegstüchtig mit flexibler Infrastruktur – das war vor 2025, teils zögerlich, ein erklärtes Ziel.
Zu diesem Ziel gab es gezielte Vorbereitungen, hierzu eine kurze Einführung von einem „typischen“ Berater[4]:
Am 24. Februar 2022 begann Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine. In Reaktion auf diese militärischen Expansionsbestrebungen wird die Ukraine international wie auch von Deutschland durch umfangeiche Militärhilfen unterstützt. Während dies hierzulande weiterhin kontrovers diskutiert wird, könnte es eine Folge der jüngsten US-Präsidentschaftswahlen sein, dass sich die USA stärker auf den indopazifischen Raum fokussieren und die Präsenz ihrer Streitkräfte in Europa reduzieren.
So oder so bedarf es einer genauen Analyse der aktuellen Herausforderungen und entsprechend klarer Reaktionen. Nachdem der Fokus mehrere Jahrzehnte auf internationalem Krisenmanagement und verbundenen logistischen Unterstützungsleistungen lag, steht die Bundeswehr heute vor einer völlig neuen, erstrangigen und gewiss nicht einfachen Aufgabe: „Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig werden und wir müssen Abschreckung leisten (…)“, so die Aussage des Bundesverteidigungsministers Boris Pistorius (gemäß Regierungsbefragung im Bundestag am 5. Juni 2024).
„Kriegsfähigkeit“ wird in der gesellschaftlichen und politischen Diskussion häufig auf rein militärische Beschaffungsprojekte reduziert – getreu dem Prinzip: „mehr Waffen, mehr Wirkung“. Die aktuelle Lage in der Ukraine sowie die bisherigen Prioritäten der Bundeswehr und der Politik machen klar, dass nun auch die sanitätsdienstliche Leistungsfähigkeit unbedingt mehr Beachtung finden muss, gerade weil Deutschland für seine Partner als Anlehnnation fungiert. Insbesondere gilt es, eine stabile medizinische Transport- und Versorgungsfähigkeit sicherzustellen, denn eine solche dient nicht nur der Abschreckung potenzieller Gegner, sondern ist oberste Pflicht gegenüber der Truppe.
Aus diesem Grund stellen wir im vorliegenden Whitepaper den Sanitätsdienst der Bundeswehr (SanDstBw) in den Fokus. Mit unserer Analyse wollen wir den SanDstBw zum Thema der Debatte machen und Lösungswege aufzeigen, die über das traditionelle Beschaffungsdenken hinausgehen, indem wir den Begriff „Kriegstüchtigkeit“ ganzheitlich betrachten.
Die Herausforderungen für ZMZ waren schon früher umstritten
Bei allen Überlegungen zu ZMZ und generell den Risiken ist Radioaktivität ein grundlegendes, für Menschen unnatürliches Thema. Es bedarf eines eigenen Artikels für diesen Bereich für die Gegenwart. Hier nur eine Vorbemerkung von mir aus 1984 für die damalige, strukturell ähnliche Situation:
„Vorbemerkung
Zivilschutz ist seit der erbitterten Debatte über die Notstandsgesetze umstritten. Die Gegner bemängeln die Eingriffe in die Grundrechte und sie weisen auf das Risiko hin, daß der Atomkrieg verharmlost und die Kriegsgefahr erhöht werden könnte. Die Befürworter verweisen vor allem auf die humanitäre Aufgabe, daß menschliches Leben unter allen Um-ständen so gut wie möglich geschützt werden solle. Aktuell ist der neue Entwurf eines Zivilschutzgesetzes (EZSG). Seit Juni 1984 sind aufeinander folgende Entwürfe formuliert worden und – anfänglich vermutlich ohne Einverständnis des BMI – öffentlich verfügbar gewesen und breit diskutiert worden. Im folgenden sollen der aktuelle Entwurf vom November 1984 und allgemein die Möglichkeiten von Zivilschutz diskutiert werden. Voraussetzung ist hierzu eine Kenntnis der großen Bandbreite verschiedener denkbarer Schadens-szenarios. Der politische Streit kann nur beurteilt werden, wenn nicht – wie leider oft üblich – von ganz speziellen Szenarios ausgegangen wird. Deshalb wird in der Anlage eine Übersicht möglicher Szenarios gegeben. Diese Information wird in den davorliegenden Abschnitten vorausgesetzt.“
Eine Übersicht zu möglichen Szenarios und zugehörigen gesellschaftlichen Verhaltensweisen ist ganz entsprechend auch derzeit notwendig. Ein Beispiel für ganz neue Herausforderungen: Am 14. Februar 2025 hat ein Drohnenangriff die Schutzhülle über dem zerstörten Reaktor 4 von Tschernobyl schwer beschädigt. Inzwischen wurde untersucht, was für Reparaturmaßnahmen „man“ eigentlich leisten müsste, um zukünftige Schäden zu vermeiden. Ein politischer Kommentar dazu war: „Das kann niemand bezahlen …“. Zu untersuchen wäre unter anderem: Was machen wir, was macht eine EU mit ihren 27 potenziellen Vetos, wenn nicht ein, sondern zehn oder hundert Reaktoren beschädigt würden? Allein schon das Beispiel Tschernobyl hat verdeutlicht, wie Schäden für die Bevölkerung enorm vergrößert wurden, durch anfängliche Vertuschung der Schäden, durch Versäumnis rascher Evakuierung.
[1] Von Patrick Eickemeier und Caspar Schwietering: „Wir haben 30 Jahre gepennt“; Interview mit dem Brückenexperten Steffen Marx; Tagesspiegel, 7. 4. 2025, S. 12
Christian Schaudwet: „Ein Großteil der ukrainischen Energie-Infrastruktur fällt durch die russischen Angriffe mittlerweile aus.“ In: Tagesspiegel, 7. 4. 2025. S. 9
[3] Wolf-Jürgen Stahl: „Zuschlagen, einstecken, durchhalten“. Interview, Die Fragen stelle Dr. Eva-Charlotte Proll. in: Behörden Spiegel, Mai 2025, S. 39
[4] Pwc (PriceWaterhouseCoopers GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft / www.pwc.de): „Zeitenwende im Sanitätsdienst der Bundeswehr“; Einführung, November 2024, S. 3
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