1. Ein unterhaltsames Buch
Das ist ein seltsames Buch. Verfasst von einem 65jährigen, der sich als „handwerklicher Politiker“ versteht. Stoltenberg breitet eingangs auch Autobiographisches aus. Er kommt aus einem Haus, in dem Politik in der Luft lag. Der Großvater war Soldat im Zweiten Weltkrieg gewesen, der Vater war Außen- und Verteidigungsminister, die Mutter war Staatssekretärin in diversen Ressorts. Jens hatte zwei Schwestern, von denen eine drogenabhängig wurde und schließlich Selbstmord begang. Ein Hauch von Depression liegt auch über diesem Buch. Was bewegt einen solchen durch und durch politischen Menschen im Vollzug in einer Spitzenstellung der Politik – jenseits dessen, dass Karriere vor dem Hintergrund solcher Eltern Selbstzweck sein könnte? Er behauptet: Sein Motiv sei Frieden und Sicherheit. Die Lektüre seiner Erinnerungen lässt mich zweifeln. Das leitende Strickmuster mit böse im Osten und friedliebend im Westen ist denn doch zu schal.
Auf der Habenseite des Buches stehen Einblicke in Gespräche zwischen Führungspersönlichkeiten im Raum der Politik hinter verschlossenen Türen, was da so üblich ist und wie die so ablaufen. Das ist erfrischend lebendig und unterhaltsam. Insbesondere das Verhältnis des Präsidenten-Lehrlings Donald Trump in seiner ersten Amtszeit zu seinen „Erwachsenen“, den von ihm engagierten Generälen, ist eindrücklich gezeichnet. Dass dieser Einblick so präzise gewährt werden kann, ist methodisch bedingt. Stoltenberg hatte sich vorgenommen, über seine Zeit als NATO-Generalsekretär, über die im März 2014 formell entschieden worden war, ein Buch zu veröffentlichen. Also hat er mit Amtsantritt täglich Aufzeichnungen in Form von Diktatnotizen gemacht, häufig auch mit engen Mitarbeitern zusammen. Diese Notizen bilden eine Basis der Erinnerungen, sie machen das Buch zu einer Primärquelle. Gelernt habe ich einiges über das Funktionieren von Präsident Trump in seiner ersten Amtszeit. Aber das ist eher auf Mensch-zu-Mensch-Niveau, die massiven ökonomischen Herausforderungen des US-Staates, die das radikale Handeln Trumps teilweise erklären können, bleiben ausgeblendet. Der NATO-Generalsekretär meint sich auch im Nachhinein auf das Militärische kaprizieren zu müssen.
Stoltenberg hat sich bedauerlicherweise entschieden, allein aus Vorgängen zu berichten, bei denen er anwesend war, bei denen er Augenzeuge war. Diese methodische Begrenzung hat zur Folge, dass auch in politischen Entscheidungssträngen, die von zentralem öffentlichen Interesse sind, nur die Ausschnitte darstellt werden, an denen Stoltenberg beteiligt war. Die Essenz, über die andernorts ohne seine Einbindung entschieden wurde, wird nur als Ergebnis mitgeteilt.
2. Schwerpunkte
Schwerpunkte seiner Amtszeit, die er darstellt, sind selbstverständlich:
- Sein Umgang mit US-Präsident Trump in dessen erster Amtszeit, insbesondere zum NATO-Austritt und zur finanziellen Verpflichtung der Alliierten.
- Das Ende des NATO-Einsatzes in Afghanistan.
- Kündigung des tragenden Pfeilers der Rüstungskontrollabkommen, des INF.
- Der Verlauf des Konflikts mit Russland mit dem Höhepunkt der russischen Verhandlungsangebote im Schatten eines Truppenaufbaus und schließlich der Kriegsbeginn in der Ukraine.
Seine eigentliche Leistung, der administrative Umbau der NATO-Organisation mit mehr als 12.000 Mitarbeitenden in Brüssel, weg von der Planung und Koordinierung von Auslandseinsätzen hin zu der Territorialverteidigung wieder in Europa, ist zu technisch und deswegen nicht dargestellt.
Bei den Schwerpunkten erlebt man einen Stoltenberg, der Ghani, Putin und Selenskyj gegenüber nur wie eine Sprechpuppe funktioniert – er muss eben vertreten, was entschieden wurde. Wer zu Stoltenbergs Erinnerungen greift, um zum Ukraine-Krieg Aufschluss über die frühe Wahrnehmung und Abstimmung/Vorbereitung seitens der Alliierten etwas zu erfahren, erfährt häufig nichts über diejenigen Perlen in der Kette von Zusammenhängen, da wesentliche Entscheidungen getroffen wurden. Wenn er das anders gewollt hätte, wenn er ein ernstlich politisches Buch hätte schreiben wollen, dann hätte er ergänzend aus zweiter Hand von dem berichten müssen, was ihm aus den Hauptstädten an Entscheidungen und Motiven zugetragen wurde.
So muss man Stoltenberg abnehmen, dass er selbst überzeugt ist, dass
- das INF-Abkommen von den USA zertrümmert wurde, weil Russland dagegen verstoßen hat,
- der kommende Krieg in der Ukraine vom Westen als alternativlos, ihm aufgezwungen hingenommen wurde ohne Diskussionen über die globalstrategischen Implikationen.
Ich persönlich bin eher nicht geneigt, das zu glauben, ich halte das für Sprechpuppen-Äußerungen – ein so geringes intellektuelles Niveau in Washington in der Entscheidungsvorbereitung kann ich mir schwer vorstellen.
Leo Tolstoi hat in seinem Roman „Krieg und Frieden“ sich bekanntlich bemüht, der verbreiteten Theorie das Wasser abzugraben, nach der „große Männer“ Geschichte schreiben. Er stellt es als eine Illusion dar zu meinen, dass die Staatsoberhäupter die Ursache der geschichtlichen Ereignisse seien. Vielmehr sei es, gut demokratisch, die Masse der Menschen in ihrer schwarmartigen Natur, die die Kräfte der Geschichte antreibe. Ein König ist für Tolstoi lediglich „der Sklave der Geschichte“. So scheint es tatsächlich zu sein, zumindest wenn man NATO-Generalsekretär ist. Was die Person Stoltenberg angeht, so funktioniert sie in weltgeschichtlich bewegenden Dingen lediglich sklavenartig. Er berichtet, Präsident Putin habe ihm einmal auf den Kopf zugesagt, es sei eigentlich Zeitverschwendung mit ihm zu reden, er müsse eh tun, was seine Vorgesetzten entscheiden.
Am Ende gibt Stoltenberg zu erkennen, dass er sein Buch in ungebrochener Loyalität zur NATO verfasst hat, „Auf meinem Posten ist eine Liebeserklärung an die NATO …“. So liest es sich auch.
Anekdotisch hervorgehoben sei hier noch Zweierlei Historisches, was aber auch aktuell von Bedeutung ist.
3. Frau Merkel zur Verlängerung des Afghanistan-Krieges
Eine wichtige Frage ist die nach dem angemessenen Zeitpunkt für die Entscheidung, das Engagement in Afghanistan für aussichtslos zu erklären und aufzugeben. Stoltenberg weist darauf hin, dass sowohl unter Obama als auch Trump, die beide den Abzug wollten, die Militärs sich für einen Rückzug einsetzten, der „condition based“ sei – und sich damit sowohl durchsetzten als auch es so unter beiden Präsidenten, entgegen deren Wünschen, nicht zum Abzug kam. Vor diesem Hintergrund sei die Positionierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel „verblüffend“ gewesen.
„Sie forderte klipp und klar, die Streitkräfte in Afghanistan zu belassen.“
Zur Begründung ihrer Position, die für sie eine „Gewissensfrage“ sei, wird Frau Merkel mit den Worten zitiert:
„Wir müssen dafür sorgen, dass die Soldaten nicht vergebens gestorben waren. Das schulden wir deren Familien.“
Stoltenberg ist so fair zu ergänzen, dass er damals derselben Auffassung gewesen sei.
Also die „Opfer-Falle“, die kriegsspezifisch ist, wurde von deutscher Seite vertreten. Später, nach dem Abkommen Trumps mit den Taliban vom Neujahrstag 2020, bei dem Bericht zu der Phase, wo Stoltenberg selbst seine Position in Frage stellte, dass der Einsatz in Afghanistan noch sinnvoll länger fortzuführen sei, zitiert er einen engen Mitarbeiter, den er als
„belesenen und gut informierten Mann“ charakterisiert, „von der etwas zurückhaltenden Art, die Klassiker zitieren können, ohne dass es aufgesetzt wirkt.“ Der habe gemeint:
„die Wahl, der wir in Afghanistan gegenüberstanden, sei ein typisches Beispiel für The Sunk Cost Fallacy. Dabei geht es darum, wie schwierig es zu erkennen ist, ob eine Investition fehlgeschlagen ist. Statt den Verlust zu akzeptieren, investiert man noch mehr, um das Projekt zu retten. Es gelinge uns nicht, einzusehen, dass wir bereits zu lange in Afghanistan waren, meinte er. Wir müssten einen Schnitt machen und es beenden.“
Die erwähnte Sunk Cost Fallacy ist ein Theorem der Ökonomie, ursprünglich von Kenneth Boulding (1964) unter dem Titel “sacrifice trap” of war eingeführt – also exakt in dem Verständnis, in dem Angela Merkel und Jens Stoltenberg sich darauf bezogen. Es spricht vieles dafür, dass auch die gegenwärtige Staatsführung der Ukraine innenpolitisch unter dem Druck dieses Durchhalte-Narrativs steht.
4. Stoltenberg zur „strategische Autonomie“ der Europäer am Beispiel Libyen-Krieg
Zum Thema „strategische Autonomie“ der Europäer bzw. Europas militärische Abhängigkeit von den US-Streitkräften hat Stoltenberg in einem Vortrag, den er im Frühjahr 2018 vor der deutschen Regierung auf Schloss Meseberg gehalten hat, Aufschlussreiches gesagt. Hintergrund war, dass Präsident Trump damals die NATO offensiv in Frage stellte. Das belebte erneut Zweifel an der Tragfähigkeit eines Sicherheitskonzepts, welches Europa in Nibelungentreue mit den USA verband. Und es belebte den Ehrgeiz der Europäischen Union, unabhängig von den USA eine eigene Verteidigung und eine eigenständige Sicherheitspolitik zu entwickeln. Stoltenberg war der Ansicht, dass dieses Streben gefährlich sei und naiv. Um diesen Punkt zu illustrieren, habe er drastisch über die Vorgänge während der Libyen-Operation 2011 gesprochen.
Im Wortlaut:
„Die Bombardierung Libyens war eine europäische Initiative gewesen, die vor allem durch Frankreichs damaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy zustande kam. Als der Beschluss gefasst wurde, befand ich mich als Norwegens Ministerpräsident im Élysée-Palast in Paris. Außenministerin Hillary Clinton war ebenfalls dort und machte klar, dass die USA sich an der Operation beteiligten, allerdings ohne eine zentrale Rolle zu spielen. Anders Fogh Rasmussen, der damalige Nato-Generalsekretär, nahm an dem Treffen in Paris nicht teil. Die Nato war nicht involviert, weder bei der Planung noch bei den Vorbereitungen oder der Umsetzung. Es war eine Operation Frankreichs und Großbritanniens mithilfe einiger kleinerer europäischer Länder, unter ihnen Norwegen. Aber es zeigte sich rasch, dass die Europäer Hilfe benötigten.
»Bevor die Franzosen und Briten mit dem Bombardement beginnen konnten, musste die libysche Luftabwehr ausgeschaltet werden. Dafür brauchte es hochmoderne Raketen und Flugzeuge mit elektronischen Waffen. Die Europäer besaßen nicht ausreichend davon; die USA schon«, erklärte ich den deutschen Regierungsmitgliedern. Die Europäer fragten die Vereinigten Staaten, ob sie ihnen nicht ein wenig unter die Arme greifen und Gaddafis Luftabwehr ausschalten konnten, bevor sie mit dem Bombardement begannen. So kam es dann auch.
Das nächste Hindernis bestand darin, Ziele für die Bomben zu finden. Es ging darum, die richtigen Gebäude auszuwählen und zu einhundert Prozent sicher zu sein, dass es sich um militärische Ziele handelte. Vor allem sollten keine Moscheen oder Schulen in der unmittelbaren Umgebung getroffen werden. Solche Nadelstichangriffe erfordern detaillierte Informationen durch hochtechnisierte Drohnen, Satelliten und oft genug auch Menschen vor Ort, die eine eindeutige Identifikation sicherstellen und die Flugzeuge zu ihrem Ziel führen.
»Von all dem hatten die Europäer zu wenig. Aber die Vereinigten Staaten hatten die Kapazitäten, um Intelligence, Surveillance, and Reconnaissance zu betreiben, ISR. Und die Amerikaner halfen, die passenden Bombenziele zu finden«, berichtete ich.
Den Europäern ging schnell die Munition aus, und sie hatten zu wenig Treibstoffreserven. Aus den USA wurden Präzisionsbomber angefordert. Die Amerikaner stellten Spezialflugzeuge zum Betanken in der Luft zur Verfügung. Am kritischsten war der Mangel an qualifizierten Leuten, um eine derartige Operation rund um die Uhr und über einen langen Zeitraum hinweg zu leiten. Das Ganze wurde zu einer Nato-Operation, die feste Kommandostruktur der Allianz wurde aktiviert.
»Wir dürfen uns keinen Illusionen hingeben, was Europa auf eigene Faust ausrichten kann«, schloss ich.“
Das ist im Übrigen die Position, die der amtierende NATO-Generalsekretär aktuell vertritt.
