Schlagworte: Armin Laschet

Ölberg bei Königswinter
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Laschets Ehrgeiz sind Grenzen gesetzt

Es ist kein Geheimnis geblieben. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet will hoch hinaus. Für den durchaus wahrscheinlichen Fall, dass die große Koalition in Berlin auseinanderbricht, hält sich Laschet als Kandidat für den Parteivorsitz der CDU bereit und damit, sollte es zu Neuwahlen kommen, auch für die Aufgabe des Kanzlerkandidaten. Zum Verhängnis könnte für ihn jedoch werden,…

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet
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Merkel-Nachfolge: Armin Laschet- wenn er will

Angela Merkel hat mit ihrer überraschenden Ankündigung, auf dem Parteitag der CDU Anfang Dezember nicht wieder für das Amt des Parteichefs zu kandidieren, vieles in Bewegung gebracht. Sofort hat sich Jens Spahn(38) gemeldet, der ehrgeizige CDU-Politiker, den die Kanzlerin zum Gesundheitsminister gemacht hatte.  Ein Mann aus NRW, der sich für modern hält. Dass die Generalsekretärin…

Begriff Rechtsstaat
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Laschets empörende Haltung zur Herrschaft des Rechts

Was Recht ist, muss Recht bleiben. Diese einfache Formel gilt auch im Fall der Abschiebung des mutmaßlichen Islamisten Sami A. nach Tunesien. Dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) ist daher energisch zu widersprechen, wenn er behauptet, „im Ergebnis können wir froh sein, dass der Gefährder nicht mehr in Deutschland ist“. Nein, im Gegenteil, wir müssen…

Integration
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Integrationsräte fürchten um Existenz

Die Landesregierung von NRW hat die Integrationsräte in helle Aufruhr versetzt. Das Vorhaben, die Gremien der politischen Mitwirkung von Migranten in ihren Städten zur Disposition zu stellen, hat breite Empörung hervorgerufen. Bei der Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats in Remscheid schlugen die Wellen hoch. Von einem „massiven Angriff auf die Partizipationsmöglichkeiten“ war die Rede, von „Willkür“ und…

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet
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NRW auf Laschet-Kurs

Nur wenige hatten vor etwa einem Jahr die Siegchancen der NRW-CDU und von Armin Laschet allzu hoch taxiert. Doch der damals allzu selbstsicher regierenden Hannelore Kraft ging mit ihren Sozialdemokraten und den Grünen im Endspurt die Luft aus. Während sich Mike Groschek nun redlich müht, seine Genossen aus dem Tal der Tränen zu führen, bringt…

Armin Laschet
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Peinlich für Armin Laschet

Abseits des müden Bundestags-Wahlkampfs gibt es auch Landesthemen von Bedeutung. Stephan Holthoff-Pförtner bleibt Minister für Bundes- und Europa-Angelegenheiten, aber er gibt die Medien ab, dafür ist jetzt die Staatskanzlei zuständig. Zu Recht. Das hätte der einstige Kohl-Anwalt Holfthoff-Pförtner nie übernehmen dürfen. Wie soll einer wie er, der über ziemliche Anteile an einem der größten Verlage in Deutschland-der…

Ruhrgebiet
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GEMEINSCHAFTSWERK AUFBAU RUHR – DIE NEUE CDU/FDP-KOALITION IST GEFORDERT –

CDU und FDP schmieden in Nordrhein-Westfalen eine Koalition für die nächsten fünf Jahre zusammen. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit, denn die Vereinbarungen müssen tragfähig sein, um mit der Mehrheit von einer Stimme wirklich solide arbeiten zu können. Die angestrebten Änderungen sind groß: Die Weichen sollen vor allem in der Schul-, Wirtschafts- und Verkehrspolitik neu gestellt werden….

Opposition
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Demokratie braucht Opposition

Zu NRWGroße Koalitionen sind nicht Glücksfall der Demokratie, sondern Notlösung. Sie haben sich mit zunehmender Parteienvielfalt in den Parlamenten von einer Ausnahme zu einer Routine der Regierungsbildung entwickelt. Das hat seine Berechtigung dann, wenn der Wähler keine Alternativen ermöglicht hat. Bequemlichkeit aber taugt nicht als Fundament einer verantwortungsvollen Regierungsbildung. Wenn klassische Bündnisse mit einem großen…

Nashörner
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Klare Kante: SPD geht in die Opposition

Das ist ein glasklarer Beschluss, der nicht anders ausfallen durfte: Die SPD in NRW geht in die Opposition und steht für eine große Koalition nicht zur Verfügung. Der Beschluss des Landesvorstands war auch in dieser Eile nach dem Desaster der vorausgegangenen Wahl nötig. Gut, dass man sich kein Hintertürchen offengelassen hat, keine Spekulationen für welchen…