Schlagworte: Asylpolitik

Eiszeit
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Schnee und andere Katastrophen

Schnee, der in Massen fällt, kann das öffentliche Leben zum Erliegen bringen. Aus dem Winterspaß wird eine Plage. Lawinen sind eine tödliche Gefahr. Das Weiß, unter dem alles Grau verschwindet, ist nur noch aus der Ferne schön anzusehen. Für die Menschen in der Nähe wird es zum Katastrophenfall. Scheinharmonie bei den Linken Den schönen Schein…

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Tag des Flüchtlings: Zur Situation der Geflüchteten bei uns und die Anforderungen an Europa

Noch nie zuvor waren weltweit so viele Menschen auf der Flucht. Die in vielen Krisengebieten eskalierende Gewalt hat mittlerweile rund 68.5 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen.  Ein Beispiel dafür ist der Jemen. Ein von Krieg und Hunger gebeuteltes Land, in dem mehr als 22 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Die erneute Präsenz…

Seehofer, Söder,
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Ist der Seehofer noch zu retten? : Am 69. Geburtstag 69 Flüchtlinge – das soll ein Witz sein?

Politik, sagt der Volksmund, sei ein schmieriges Geschäft. Weil gekungelt wird, gemogelt, getrickst, gelogen. Stichwort gelogen: In einem Untersuchungsausschuss des deutschen Bundestages raunte mir mein Nachbar nach vielen Zeugenaussagen zu: Wenn hier statt Beton Balken wären, würde die Decke einstürzen. In der Politik wird geschimpft und beschimpft. CSU-Chef Franz-Josef Strauß nannte einst seine politischen Gegner…

Crashkurs CSU
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CSU nimmt Absturz der GroKo in Kauf

Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode. Dies könnte der Wahlspruch sein, der Taktik und Ziel von Horst Seehofer beschreibt, der dabei ist, die GroKo auseinanderzutreiben. Jedenfalls könnte die Auseinandersetzung in der Flüchtlingspolitik, die ausschließlich auf die Landtagswahl in Bayern fixiert ist, das Auseinanderbrechen der Koalition bedeuten. CDU und CSU liefern sich gegenwärtig…

Fragen, Symbolbild
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Eine Fragestunde, aber keine Sternstunde

Die erste Fragestunde mit der Regierungschefin im deutschen Bundestag war für Angela Merkel keine Herausforderung. Es dürfte noch ein langer Weg sein, auch nur in  die Nähe dessen zun kommen, was im britischen Parlament in ähnlichem Format an lebendiger Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition zu hören ist. Wenigstens die Antwort der Kanzlerin auf das Ende…

Strategie, Symbolbild
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Reformen für Europa: Merkel antwortet spät und vage auf Macron

Mutige Reformen sollen die Europäische Union retten. Für das ehrgeizige Vorhaben werden Deutschland und Frankreich als gemeinsam treibende Kraft gebraucht. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich fast ein Dreivierteljahr Zeit gelassen, um auf die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron einzugehen. Für einen großen Wurf zum Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs Ende Juni wird…

Duldung Asylbewerber
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Asylbewerber: 232.000 Ablehnungen, nur 24.000 Abschiebungen

Anfang dieser Woche treffen sich die Politiker der CDU/ CSU- und SPD-Bundestagsfraktionen zu wichtigen Beratungen wichtiger Projekte der laufenden Legislaturperiode. Diese Begegnung beginnt auf der Zugspitze, später werden die Gespräche dann in Murnau am Staffelsee fortgesetzt. Auf der Tagesordnung stehen viele Themen, u. a. die berufliche Bildung, der Fachkräftemangel, das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. Nach den…

Martin Schulz, Bildquelle: pixabay, User fsHH, CC0 Creative Commons
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Schulz hat wieder mal Chancen vertan

Offenbar kann es Martin Schulz kaum abwarten, entgegen seiner Ankündigung nun doch in ein Kabinett Angela Merkel einzutreten. Es war betrüblich, mit anzuhören und dazu sein breites Lachen zu ertragen, als er nach Ende der Sondierungen von „hervorragenden“ Ergebnissen sprach. So konnten Angela Merkel und Horst Seehofer selbst feixend und sparsam sich mit taktischem Selbstlob begnügen…

Zukunft
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Die SPD zu Gesprächen bereit – CDU/CSU auf dem Prüfstand

„Deutsche Zustände“ überschrieb das Sozialforschungsinstitut in Bielefeld ihre bis vor kurzem jährliche Untersuchung über Rechtsextremismus in Deutschland. Kein Weckruf für die politische Debatte im Land. Er verhallte zumeist schon wenige Tage nach Vorstellung der neuesten Daten über die Wanderung des Rechtspopulismus vom Rand der Gesellschaft in deren gesellschaftliche Mitte. Längst mehren sich auch im demokratischen…