Schlagworte: Ausländerfeindlichkeit

Podiumsdiskussion Haus der Geschichte
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Es geht ums reine Überleben – Flucht und Vertreibung-eine Diskussion im Bonner Haus der Geschichte

Flucht und Vertreibung gehören zur deutschen und europäischen Geschichte und Gegenwart. Das gab es eigentlich schon immer, dass Menschen vor etwas flohen, wegen eines Krieges, einer Hungersnot. Heute sind weltweit 68 Millionen Menschen auf der Flucht, und nur ein Bruchteil von ihnen kommt nach Europa, nach Deutschland. Und doch ist es ein Riesenthema, das eine…

Geisterradler in der CSU
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CSU auf der rechten Überholspur – Und die Kanzlerin schweigt

Der CSU-Ministerpräsident Markus Söder macht täglich deutlich, dass er keine Scheu hat, die  braungesättigte Politik der AfD rechts  zu überholen. Die Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) jedenfalls können das Kreuz am Eingang offizieller Behördengebäude in Bayern als Bestätigung nehmen, dass der Kreuzzug für die „Rettung“ wenigstens der christlich-abendländischen bayerischen Heimat nunmehr auch von…

Seehofer, Söder,
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Das Amtsverständnis eines Krawallministers: spalten, Ängste schüren, Unfrieden säen

Die Religionsfreiheit gehört zu Deutschland. Mehr ist zu der Äußerung von Horst Seehofer, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, an sich nicht zu sagen. Die breite Debatte jedoch, die der Bundesinnenminister gleich zu seinem Amtsantritt angezettelt hat, zeugt von einer unguten Distanz zum Grundgesetz. Dort heißt es in Artikel 4: „Die Freiheit des Glaubens, des…

Fremdenfeindliches Nazi-Transparent
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Dortmunder Symposion zum „Recht der Rechten“: Vom Rechtsstaat hält der Nazi nichts – und bedient sich seiner ungeniert

  Vom Rechtsstaat hält der Nazi nichts, ihn bekämpft er, wie er auch Demokratie und Parlamentarismus mit Füßen tritt und die Vorschriften des Strafrechts negiert. Dabei kennen sich Rechtsextremisten mit den Möglichkeiten des Rechts zunehmend besser aus. Im Raum Dortmund, das eine kleine Gruppe militanter Nazis als ihre Hochburg betrachtet, haben in den letzten Jahren…

Hass - das Programm der AfD
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Hass als Strategie-Politik der AfD

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der rechtspopulistischen AfD „Hass als Strategie“ ihrer Politik vorgeworfen. Frank-Walter Steinmeiers Reaktion auf üble Reden von führenden AfD-Politikern jüngst beim so genannten politischen Aschermittwoch treffen ins Schwarze-oder sollte ich besser ins Braune sagen? Die verbalen Auswürfe von AfD-Leuten wie Poggenburg, Höcke und all den anderen, die Maßlosigkeit ihrer Sprache sind ja kein Zufall, ihre  Formulierungen…

AfD Entwurf Wahlprogramm
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Spaltung, Unvermögen, Demokratie- und Ausländerfeindlichkeit. Die tragenden Säulen der AfD

Das „Parteitagsspektakel“ der AfD vom 22./23.4. als Auftakt des Landtagswahlkampfes in NRW und zur programmatischen Vorbereitung der Bundestagswahl kann als ein großer Erfolg gewertet werden. Zum einen zeigte sich deutlich für jeden Beobachter, dass es sich hier um eine Bewegung demokratiefeindlicher Kräfte handelt. Außer Deutschtümelei, leeren Parolen und einem Markenkern, den man mit Ausländerfeindlichkeit und…

Karnevalisten
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Karnevalisten gegen Populisten – Teil 3: Maritim-Hotels vermieten nicht mehr an die AfD

Die in Deutschland weit verbreitete Maritim-Hotelkette will der AfD in Zukunft keine Tagungsräume mehr zur Verfügung stellen. Die massiven Proteste gegen den bevorstehenden Bundesparteitag der rechtspopulistischen Partei im Kölner Maritim-Hotel hätten das Unternehmen veranlasst, „ sich deutlich von der aktuellen politischen Ausrichtung und Gesinnung der AfD zu distanzieren“, teilte die Hotelkette mit. „ Deshalb werden…

Erika Steinbach
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Der Paukenschlag der Erika Steinbach

Nicht die Verkündung der Beschlüsse, die die CDU-Führung bei ihrer Klausur im Saarland am Wochenende gefasst hatte, sorgten für Furore, sondern der Austritt der Bundestags-Abgeordneten Erika Steinbach wirkte wie ein schriller Paukenschlag. Die Unionspolitikerin aus Frankfurt am Main verlässt nämlich nicht still und leise ihre Partei, der sie seit langem angehörte und für die sie…

Rassisten sind hässlich
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Entschuldigen S` Herr Scheuer, ich halte das für Rassismus

Generalsekretäre der Parteien arbeiten nicht mit Samthandschuhen, die müssen schon mal draufhauen, den politischen Gegner hart attackieren. Nicht umsonst gelten sie als Wadenbeißer. Gleichwohl gibt es auch für Sie eine rote Linie und die hat CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer mit seinen Bemerkungen über Flüchtlingen, geäußert letzte Wochen im Regensburger Presseklub, klar überschritten. Zwar wurde das erste…

NO Rechtsextremismus
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Zitternd in das Wochenende – Meck-Pom vor der Wahl

Das ist ja eine verbreitete Erfahrung, wo es Antisemitismus ohne Juden gibt, gibt es auch Ausländerfeindlichkeit ohne Ausländer. In Mecklenburg-Vorpommern sind gerade mal zwischen drei und vier Prozent der Gesamtbevölkerung zugezogen oder eingewandert oder Flüchtlinge, die Asyl beantragt haben. Und so ist davon auszugehen, dass kaum Eine oder Einer, die sich am Wochenende bei der…