Schlagworte: Außenpolitik

Buchtitel
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Klaus von Dohnanyi: „Nationale Interessen. Orientierung für deutsche und europäische Politik in Zeiten globaler Umbrüche“ – Eine kommentierte Besprechung

I. Klaus von Dohnanyi, einst Bundesminister für Bildung und Wissenschaft, Staatsminister im Auswärtigen Amt und von 1981 bis 1988 Erster Bürgermeister von Hamburg hat ein Buch über „Nationale Interessen. Orientierung für deutsche und europäische Politik in Zeiten globaler Umbrüche“ geschrieben. Dieses Buch, erschienen Mitte Januar bei Siedler, ist eine Sensation. Nichts von dem, was er…

Drei Erdmännchen
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„Die Ampel – was für ein Start …“

Jedem Anfang, so lautet der berühmte Vers von Hermann Hesse, wohnt ein Zauber inne. Bei der Ampel in Berlin aber hat es sich sehr schnell ausgezaubert. Ihr ist ganz früh vieles kläglich schief gegangen. Jüngstes Beispiel: Das Satyr-Spiel der Regierungskoalition um eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona. Bundeskanzler Olaf Scholz, der sich immer wieder selbst seiner…

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Baerbocks Fernbleiben von den Olympischen Spielen in Peking ist nachvollziehbar

Düsseldorf. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und die für Sport zuständige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) werden im Februar nicht zu den Olympischen Winterspielen nach Peking reisen. Ihre Entscheidung habe nichts mit dem diplomatischen Boykott, der von den USA forciert wird und dem sich schon einige wichtige Staaten angeschlossen haben, zu tun, sondern sei „persönlich“, ließen beide…

Wurmloch
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Lieber nicht – das außenpolitische Wahlprogramm der Grünen ist naiv und gefährlich

Es liest sich ungeheuer sympathisch, geradezu kuschelig, was die Grünen am Wochenende als Außenpolitik beschlossen haben. Man kann eigentlich nichts dagegen einwenden: Abrüstung, UN stärken,  restriktivere Rüstungsexporte, Ablehnung des Zieles, 2% des BSP für Rüstung auszugeben, Diplomatie, Dialog und Multilateralismus. Alles gut! Möchte man sagen. Konsequente Ausrichtung der Außenpolitik an den Menschenrechten klingt auch sehr…

Hände mit weißen Tauben
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Friedens- und Sicherheitspolitik ohne Schablonen und Denkverbote – Gastbeitrag von Rolf Mützenich

Kontroversen über grundlegende Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik haben die Geschichte der Bundesrepublik von Beginn an geprägt.  Die Entscheidungen zur Wiederbewaffnung, zur Westbindung, zur neuen Ost- und Entspannungspolitik, zur Nachrüstung oder zur  Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr waren stets begleitet von kontroversen und in der Sache durchaus hart, aber zumeist fair geführten Debatten – die…

Sigmar Gabriel
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Gabriels Ratschläge und die SPD

Sigmar Gabriel gibt derzeit der Sozialdemokratie gern publizistische Nachhilfe zur Überwindung ihres sichtbaren Niedergangs. Da er allerdings daran als ehemaliger Vorsitzender auch selbst maßgeblich beigetragen hat, sollte man auch ihn daran erinnern, dass Johannes Rau, ehemals Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und danach  Bundespräsident, weiland öffentlich bat, auf Ratschläge nach Niederlagen zu verzichten, zumal dann, wenn sie…

kurz vor 12
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High Noon für die SPD: Ausbruchsversuch aus der GroKo?

Die drei anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen haben auch bundespolitisch eine strategisch herausragende Bedeutung. Insbesondere die Nerven der SPD liegen angesichts einer scheinbar endlosen Dauerkrise völlig blank: Seit der letzten Bundestagswahl 2017 schrumpft die Sozialdemokratie von den enttäuschenden 20,5 Prozent demoskopisch immer weiter in Richtung der 10- Prozent- Marke. Nicht zu fassen, nachdem…

Erhard Eppler
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Interview mit dem SPD-Politiker, ehemaligen Bundesminister und Vertrauten von Willy Brandt: Eppler: Wir müssen unser Verhältnis zu Russland verbessern

Frage: Sie haben ein neues Buch geschrieben, das mit dem Namen Trump beginnt und der Frage: Was tun wir? (Erhard Eppler: Trump- und was tun wir? Der Antipolitiker und die Würde des Politischen. Dietz-Verlag, Bonn 2018.  128 Seiten. 12.90 Euro)Darf ich einen erfahrenen Politiker wie Sie vorweg fragen: Ist denn die Welt verrückt geworden, dass…

Sigmar Gabriel
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Gabriel: Die Chance des „Aufrechten Gangs“

Sigmar Gabriel bleibt nur die Option der Würde und Chance des „ Aufrechten Gangs“, der von dem großen Philosophen Ernst Bloch als Zielbild des Menschen propagiert wurde. Denn 2017 wird für die SPD zu einem Schicksalsjahr, in dem die Kluft zwischen ehrenvollem Erfolgserlebnis und dem drohenden Grauen nicht größer sein könnte. Einerseits verspricht der 12….

Solvognen - Weltordnung
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Zerbrochene Weltordnung

Nicht allein die Unsicherheit im Innern, sondern auch die außenpolitischen Entwicklungen bereiten großen Teilen bemerkenswerte Sorgen. Die Zahl der kriegerischen Auseinandersetzungen und der Krisenherde wächst global weiter. Kriege und Krisen in der Welt Der Mittlere Osten kommt nicht zur Ruhe, der schreckliche Krieg in Syrien findet kein Ende. In Afghanistan herrscht ein außerordentlich labiler Zustand….