Schlagworte: Biden

2 Wassergläser mit Fischen
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Durchwachsene Bilanz nach Bidens Europa-Reise

Joe Bidens Woche in Europa ist zu Ende; jetzt heißt es, Koffer packen und zurück über den Atlantik. Zu Hause erwarten ihn überwiegend kritische Kommentare; er hat wenig Handfestes im Gepäck. Aus europäischer Sicht fällt die Bilanz durchwachsen aus: Im Vergleich zu den furchtbaren Jahren seines Vorgängers, hellen sich die transatlantischen Beziehungen auf; gemessen an…

Apokalypse
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Biden vor dem Wahlsieg-die USA bleiben gespalten

Biden steht vor dem Wahlsieg, Trump ist auf der Verliererstraße, was er nicht wahrhaben will. Es wird gezählt und gezählt, der Vorsprung von Biden wächst. Die Entscheidung naht. Doch der Kampf ist nach Trump noch nicht beendet. Zwar sieht sich Biden fast am Ziel, der  nächste Präsident der USA zu werden, Amtsinhaber Donald Trump erweist…

US-Flagge auf Friedhof
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Der Westen schafft sich selber ab.

In den USA werden noch Stimmen gezählt; es ist noch nichts endgültig entschieden. Eine deutliche Abkehr von der Spalterpolitik der roten Republikaner und ihres Präsidenten wird es jedoch nicht geben. Was heisst das? Der bedeutende zeitgenössische deutsche Historiker Heinrich August Winkler hat eine mehrbändige Geschichte Deutschlands als „langer Weg nach Westen“ erzählt. Darin ist der…

USA
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Schicksalswahl für die Demokratie

Amerika wählt, und wenn die Zahlen der frühen Stimmabgaben nicht täuschen, beteiligen sich die Amerikaner*innen in Rekordhöhe an der Entscheidung zwischen Amtsinhaber Donald Trump und seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden. Nach 137 Millionen Wähler*innen 2016 werden nun 150 Millionen erwartet. Das entspräche einer Beteiligung von 65 Prozent aller Wahlberechtigten und wäre so hoch wie seit…

Wahlurne
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Vorsicht, Autokraten-Taktik!

Alexander Lukaschenko hat wählen lassen, Donald Trump will die Wahlen torpedieren. Verkehrte Welt? Nein. Die beiden Strategien mögen auf den ersten Blick unterschiedlich scheinen, sind sich aber ähnlicher als gedacht – und führen womöglich am Ende in die Niederlage. Demokratie ist bekanntlich Herrschaft auf Zeit. Diese Lektion, die man heute googeln kann, haben viele beherzigt,…

USA - Präsidentschaftswahl
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Szenarien der US-Präsidentschaftswahl – Das System bietet eine legale Möglichkeit, die Wiederwahl Trumps zu sichern

1.     Einleitung Das System der Wahl für das Präsidentenamt in den USA hält den international etablierten Kriterien von freien, fairen und geheimen Wahlen nicht stand. Würde die Venedig-Kommission des Europa-Rates um eine Bewertung gebeten, so würde sie das System ablehnen. Dennoch gilt: So ist es in der Verfassung der USA bestimmt. Im Wahlgang 2020 wird…