Mit der Hilfe einer Moderatorin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) hat die AfD es geschafft: Es wird auf bundesdeutscher Breite (a) darüber debattiert, ob die AfD eine bürgerliche Partei sei und (b), wenn das so sei, ob es nicht vernünftig, angemessen, praktisch sei, wenn die CDU mit ihr zusammengehe. Traditionell bürgerlich plus neu-bürgerlich. Das war eines…
Es war gewiss Zufall, dass die beiden Landtagswahlen in Brandenburg und in Sachsen just an dem Tag stattfanden, als in Warschau und im Grenzörtchen Wielun des deutschen Überfalls auf Polen am 1. September 1939, 80 Jahre danach, gedacht wurde. Bundespräsidemt Frank-Walter Steinmeier senkte das Haupt und entschuldigte sich für die Verbrechen der Deutschen an den…
Die beiden ehemaligen großen Volksparteien CDU und SPD haben in Brandenburg und in Sachsen weitere deutliche Verluste eingefahren. Das dürfte sich, da muss man kein Prophet sein, bei zukünftigen Wahlen im Bund, den Ländern und den Kommunen fortsetzen, wenn sie weitermachen wie bisher. Vor allem und besonders für junge Leute sind die Parteien Organisationen, die…
In die Erleichterung nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen mischt sich Entsetzen. Die langjährigen Regierungsparteien – in Potsdam die SPD, in Dresden die CDU – haben ihre Stellung als stärkste Kraft behauptet und atmen am lautesten auf. Trotz der historisch niedrigsten Ergebnisse ihrer Parteien können Dietmar Woidke und Michael Kretschmer als Ministerpräsidenten im Amt…
Die drei anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen haben auch bundespolitisch eine strategisch herausragende Bedeutung. Insbesondere die Nerven der SPD liegen angesichts einer scheinbar endlosen Dauerkrise völlig blank: Seit der letzten Bundestagswahl 2017 schrumpft die Sozialdemokratie von den enttäuschenden 20,5 Prozent demoskopisch immer weiter in Richtung der 10- Prozent- Marke. Nicht zu fassen, nachdem…
Frohgemut hat sich die Bundeskanzlerin in die Sommerpause verabschiedet. Mit den jüngsten Personalrochaden zeigte sie sich zufrieden. Ursula von der Leyen wurde vom EU-Rat als Präsidentin der EU-Kommission dem Europaparlament vorgeschlagen und von der Mehrheit gewählt – allerdings nicht von den Abgeordneten, die über die SPD-Liste ins EP gelangt waren. AKK mit Doppelfunktion Den Überraschungscoup…
